Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Technisches Referat
Gz: JB, T
GRDrs 844/2017
1. Ergänzung
Stuttgart,
11/29/2017



Haushalt 2018/2019

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 04.12.2017



Fortschreibung Sanierungsprogramm Schulen

Beantwortung / Stellungnahme


Von der SPD-Gemeinderatsfraktion wurde um Darstellung des bisherigen nicht verausgabten Mittelabflusses aus den vergangenen Jahren gebeten. Die neuen Jahresraten im Doppelhaushalt 2018/2019 für das Sanierungsprogramm müssten berücksichtigen, dass vom Hochbauamt nur Maßnahmen in einem Kostenumfang von 40 Mio. Euro jährlich bearbeitet werden können.

Zur Situation im laufenden Doppelhaushalt nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

2016 Planansatz 46,3 Mio. €
Ermächtigungsübertragung aus 2015 31,4 Mio. €
Inanspruchnahme/Verfügte Mittel 40,3 Mio. €
Rückstellungen aus Vorjahr 5,0 Mio. €

2017 Planansatz 50,0 Mio. €
Ermächtigungsübertragung aus 2016 33,9 Mio. €
Inanspruchnahme/Verfügte Mittel
(Bislang 24,8 Mio. €)
Voraussichtlich bis Jahresende 34,0 Mio. €
Rückstellungen aus Vorjahr 48,9 Mio. €


Hinweis:
Ein Teil der ursprünglich für Sanierungsmaßnahmen vorgesehenen Mittel wurde durch vorhabensbezogene Beschlüsse zur teilweisen Finanzierung großer Einzelvorhaben im Rahmen des Schulinvestitionsprogramms (GRDrs 717/2017) übertragen, die im Hochbauamt in der Abteilung Schulneubauten bearbeitet werden.




Im Doppelhalt 2018/2019 sind für das 3. Sonderprogramm Schulsanierung folgende Planansätze veranschlagt:

2018 Ergebnishaushalt 30 Mio. €
Finanzhaushalt 10 Mio. €

2019 Ergebnishaushalt 30 Mio. €
Finanzhaushalt 10 Mio. €


Für die Bearbeitung der Maßnahmen aus dem Schulinvestitions- und Schulsanierungsprogramm sind beim Hochbauamt 19 zusätzliche Stellen zur Schaffung vorgeschlagen, davon 5 in der Abteilung Bauunterhaltung zur überwiegenden Abarbeitung der Maßnahmen aus dem Sanierungsprogramm. Es wird daher davon ausgegangen, dass in den nächsten Jahren 40 Mio. €/Jahr aus der Pauschale des Sonderprogramms Schulsanierungen abfließen werden, vgl. GRDrs 844/2017. Der vorgesehene Wegfall der kw-Vermerke der vorhandenen Stellen beim Hochbauamt sollte die Aussicht verbessern, fachlich qualifiziertes Personal zu binden, was gleichzeitig zu einem verbesserten Mittelabfluss führen wird.

Ergänzend dazu weist die Verwaltung darauf hin, dass auf der Grundlage der Beschlüsse zum Doppelhaushalt 2018/2019 und der Anpassung der Jahresrate auf 40 Mio. € ein Umsetzungsprogramm für die Jahre 2018 und 2019 in Form eines Sammelbaubeschlusses erstellt wird. Neben den neuen Vorhaben sind hier auch die bisher begonnenen bzw. in Planung befindlichen Maßnahmen aus den vorangegangenen Jahren (Finanzierung aus der vorgenommenen Rückstellung bzw. den Ermächtigungsübertragungen) berücksichtigt.

Dieser Verwaltungsvorschlag wird zunächst dem Unterausschuss Sanierungsprogramm Schulen und Schulentwicklungsplanung am 23.01.2018 vorgelegt. Anschließend wird der Sammelbaubeschluss im Ausschuss für Umwelt und Technik und im Verwaltungsausschuss beraten und beschlossen.



Vorliegende Anträge/Anfragen

Mündlicher Antrag Stadtrat Körner (SPD)




Isabel Fezer Dirk Thürnau
Bürgermeisterin Bürgermeister