Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
207
6
Verhandlung
Drucksache:
152/2016
GZ:
T
Sitzungstermin:
08.06.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Berichtigung der Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (GRDrs 280/2015, Niederschrift Nr. 140)
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 10.05.2016, öffentlich, Nr. 229
Verwaltungsausschuss vom 11.05.2016, öffentlich, Nr. 164
Gemeinderat vom 12.05.2016, öffentlich, Nr. 102
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 07.06.2016, öffentlich, Nr. 257
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.05.2016, GRDrs 152/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart wird in der Fassung der Anlagen 1, 2, 3 und 4 beschlossen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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