Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
70
9
Verhandlung
Drucksache:
83/2016
GZ:
KBS, T
Sitzungstermin:
16.03.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse für den Doppelhaushalt 2016/2017
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.03.2016, öffentlich, Nr. 113
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 03.03.2016, GRDrs 83/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Schulsanierungsprogramm - Bauliche Maßnahmen / Einzelprojekte
1.1 Der baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 vorgesehenen Maßnahmen / Einzelprojekte des Schulsanierungsprogramms (Anlagen 1 und 2) wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss). Grundlage der weiteren Planung und Realisierung der beschlossenen Maßnahmen / Projekte ist die GRDrs
717/2013. Danach ist ein real umsetzbares Maßnahmenbudget von je 50
Mio. EUR im Jahre 2016 und 2017 festgelegt. An diesem Rahmen richten sich die weiteren Jahresprogramme aus.
1.2 Die Verwaltung kann Mehraufwendungen bei einzelnen Maßnahmen / Projekten durch Minderausgaben bei anderen Maßnahmen / Projekten innerhalb des vorgegebenen Gesamtvolumens ausgleichen. Alle Maßnahmen / Projekte sind gegenseitig deckungsfähig.
Gegenüber StR Stradinger (CDU) unterstreicht die
Vorsitzende
, die Verwaltung bemühe sich natürlich, den Mittelabfluß zu beschleunigen. Dies stelle das gemeinsame Interesse der Hochbauverwaltung, der Schulverwaltung und auch der Finanzverwaltung dar.
Da sich aufgrund der Beratungsinhalte zum heutigen Tagesordnungspunkt 6 "Projektbeschluss zur Generalsanierung des Gebäudes des Wagenburg-Gymnasiums", heutige Niederschrift Nr. 67, keine weiteren Wortmeldungen ergeben, stellt BMin
Dr. Eisenmann
fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag einmütig
zu
.
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