Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 25. Oktober, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 2. Haushaltspaket Mobilität
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2 Konzept Sauberes Stuttgart
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3 Haushaltspaket Grüne Infrastruktur für Stuttgart
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4 Haushaltspaket Inklusion in Stuttgart
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5 Erhöhung Amtsblatt Bezugspreis
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6 Mietkostenzuschuss für das Europa Zentrum Baden-Württemberg ("Europahaus Stuttgart") und institutioneller Zuschuss für das Europe Direct Informationszentrum Stuttgart
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7 Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken
Jahresabschluss 2016
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8 Sanierung Vaihingen 4 - Östliche Hauptstraße
Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebiets
nach § 142 BauGB
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9 Neubau einer Jugendverkehrsschule (JVS) auf dem städtischen
Grundstück "Im Vogelsang" in Stuttgart-West
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10 Neubau der Feuer- und Rettungswache 5 "Filder"
Projektbeschluss
- abgesetzt -
11 Erhöhter Zuschuss für das Forum der Kulturen
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12 Organisationsuntersuchung Baurechtsamt - Bauberatungsamt mit Umsetzungsprojekt
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13 Organisationsuntersuchung Baurechtsamt - Bauberatungsamt - Beteiligungsverfahren mit dem Gesamtpersonalrat zur Ämterkonferenz
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14 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
15 Zentrale Eröffnungsfeier zur Woche der Brüderlichkeit Anfang März 2021
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16 Vergabe Beschaffung Systemtechnik Digitale Alarmierung Integrierte Leitstelle (ILS) sowie Bereitstellung, Betrieb und Instandhaltung der Systemtechnik zur digitalen Alarmierung
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17 Fortschreibung Sanierungsprogramm Schulen
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18 Investitionsprogramm - Schulische Neu- und Erweiterungsbauten
Priorisierung und Personelle Auswirkungen im Hochbauamt und Schulverwaltungsamt
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19 Verlängerung des Schulversuchs "Zwei Geschwindigkeiten zum Abitur am allgemein bildenden Gymnasium" (G9 Schulversuch) um fünf Jahre
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20 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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21 Sachstand und Entwicklung der Aufgaben und Personalbedarfe bei unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen (UMA)
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22 Vergaberichtlinien analog den Anlagerichtlinien anpassen
Antrag und Anfrage Nr. 206/2017 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 6.7.2017
23 Grundsatzentscheidung über mehr Transparenz im Internet
Antrag Nr. 264/2017 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 21.9.2017
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
24 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Vorprojektbeschluss für die Verlagerung der Betriebsstelle Türlenstraße an die AWS-Standorte in der Burgholzstraße in Stuttgart-Münster und Gingener Straße in Stuttgart-Wangen
Ingenieurbeauftragung
- abgesetzt -
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