· Café 72 (Träger: Ambulante Hilfe e. V.) in der Waiblinger Straße 30 in Stuttgart-Bad Cannstatt: Montag bis Freitag von 8:00 bis 13:30 Uhr.
· Tagesstätte Olga46 (Träger: Caritasverband für Stuttgart e. V.) in der Olgastraße 46 in Stuttgart-Mitte: Montag bis Freitag von 7:00 bis 9:00 Uhr. Hier ist zusätzlich zwei Mal im Monat eine Fußpflegepraxis vor Ort.
· Wärmestube (Träger: Evangelische Gesellschaft Stuttgart e. V.) in der Büchsenstraße 34/36 in Stuttgart-Mitte: Dienstag bis Freitag von 13:00 bis 19:30 Uhr und Samstag von 9:00 bis 14:00 Uhr.
· Tagestreff Femmetastisch (Träger: Sozialdienst katholischer Frauen e. V.) Montag bis Donnerstag von 12:00 bis 17:00 Uhr und Freitag von 10:00 bis 16:00 Uhr.
· Schlupfwinkel (Träger: Evangelische Gesellschaft Stuttgart e. V., Caritasverband für Stuttgart e. V.) Montag bis Freitag von 10:00 bis 14:00 Uhr, Montag, Dienstag und Donnerstag von 17:00 bis 19:00 Uhr.
Der Tagestreff Femmetastisch ist nur für Frauen zugänglich, der Schlupfwinkel nur für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 12 bis 21 Jahren.
Des Weiteren besteht mit dem MedMobil in Stuttgart eine mobile medizinische Grund- und Notfallversorgung, die verschiedene Plätze und Treffpunkte im Stuttgarter Stadtgebiet anfährt (siehe GRDrs 706/2018 „MedMobil - Sachstandsbericht“).
Die Träger der genannten Tagesstätten haben in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass sich in der Landeshauptstadt Stuttgart ca. 80 bis 100 wohnungslose EU-Bürger-innen und EU-Bürger aufhalten, die keinen Leistungsanspruch nach den Sozialgesetzbüchern II und XII haben und die genannten Tagesstätten nur eingeschränkt nutzen. Diese Personen treten häufig in sehr großen Gruppen auf. In der Vergangenheit kam es in diesem Zusammenhang immer wieder zu Konflikten in den Tagesstätten. Ein Bus mit Duschen, der im Stadtgebiet unterwegs ist, würde voraussichtlich in hohem Maße von diesem Personenkreis genutzt werden. Aufgrund der Erfahrungen mit dem MedMobil muss davon ausgegangen werden, dass neben dem rein technischen Betrieb eines Hygienebusses auch begleitende soziale Arbeit notwendig ist, um dem Bedarf der Menschen gerecht zu werden, die neben der Obdachlosigkeit in der Regel weitere besondere soziale Schwierigkeiten aufweisen (z. B. psychische Erkrankung, Sucht, Schulden, gewaltgeprägte Lebensumstände, ggf. Straffälligkeit). Der hierfür erforderliche Stellenumfang richtet sich nach den Einsatzzeiten des Hygienebusses. Wenn er analog zu den bestehenden Tagesstätten an 5 Tagen in der Woche für mindestens 4 Stunden am Tag zugänglich sein soll, kann einschließlich Vor- und Nachbereitungszeit sowie zeitlichem Aufwand für Verwaltungs- und Dokumentationstätigkeiten von einem Stellenumfang von 1,5 Personalstellen ausgegangen werden. Diese 1,5 Personalstellen sollten unbedingt auf zwei Stellen mit jeweils einem Stellenumfang von 0,75 aufgeteilt werden, um Doppelbesetzungen im Bus zu ermöglichen. Zur Finanzierung von 1,5 Fachkraftstellen errechnet sich analog der Förderpauschalen für Personal- und Sachkosten des Bereiches Wohnungsnotfallhilfe für das Jahr 2020 ein Mittelbedarf in Höhe von 128.686 EUR und ab dem Jahr 2021 in Höhe von 130.808 EUR. Hinzu kämen einmalige Kosten in Höhe von bis zu 360.000 EUR für den Ankauf, Umbau und Betrieb des Busses sowie ggf. weitere Mittel für die jährlichen Betriebs- und Unterhaltungskosten des Fahrzeuges. Vorliegende Anträge/Anfragen --- 768/2019, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei Dr. Alexandra Sußmann Bürgermeisterin <Anlagen>