Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: 0330-00
GRDrs 362/2018
Stuttgart,
05/30/2018



Umbildung des Ältestenrates



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		13.06.2018
14.06.2018



Beschlußantrag:

1. Die Zahl der Mitglieder im Ältestenrat wird auf 10 Mitglieder festgesetzt.

2. Als seine Mitglieder werden - ggf. in Abweichung von § 9 der Geschäftsordnung des Gemeinderats - die in der Anlage 1 genannten Mitglieder und Stellvertreter bestellt.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Ältestenrat des Gemeinderats wird gemäß § 33a GemO und § 3a der Hauptsatzung in Verbindung mit § 9 der Geschäftsordnung des Gemeinderats gebildet. Er besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden und einer vom Gemeinderat zu bestimmenden Zahl von Mitgliedern des Gemeinderats. Die Anzahl der Sitze wird grundsätzlich entsprechend ihrer Stärke auf die Fraktionen verteilt. Die Fraktionen, Gruppierungen und Einzelstadträte des Gemeinderats haben sich darauf verständigt, abweichend von dieser Regelung, auch die Dreier-Gruppierung der FDP mit einem Sitz und insgesamt einen Vertreter von BZS23/AfD/LKR (Zweier-Gruppierung/Einzelstadtrat/ Einzelstadtrat) mit einem Sitz im Ältestenrat vorzusehen. Diese Abweichung ist rechtlich zulässig.

Nach § 41 Absatz 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderats analog genügt es bei der Entscheidung über die Zusammensetzung, wenn der von allen Fraktionen getragene Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erzielt.


Finanzielle Auswirkungen

keine



Beteiligte Stellen

nicht erforderlich

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Fritz Kuhn

Anlagen

1
Ältestenrat

MitgliederStellvertreter/-innen
CDU Kotz
Bulle-Schmid
Hill		Sauer
Ripsam
Stradinger
Rudolf
Prof. Dr. Loos
Bündnis 90/
DIE GRÜNEN		Deparnay-Grunenberg
Winter		Fischer
Lazaridis
Munk
Stopper
SPDKörnerPfeifer
Kletzin
SÖS-LINKE-
PluS		RockenbauchAdler
Freie WählerZeebvon Stein
Zaiß
Bodenhöfer-Frey
BZS23/
AfD/LKR		Prof. Dr. Maier
Brett (AfD)		Schupeck (LKR)
Brett
Klingler
Dr. Fiechtner
FDPDr. OechsnerConz
Yüksel




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