Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz: StU
GRDrs 347/2018
Stuttgart,
04/26/2018



Zuschuss für das Turmforum Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschussBeschlussfassungöffentlich02.05.2018



Beschlußantrag:

1. Die Landeshauptstadt Stuttgart gewährt dem Verein Bahnprojekt Stuttgart Ulm e.V. im Haushaltsjahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von 307.140 € für den Betrieb des Turmforums.

2. Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbe-reich 8108020 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kontengruppe 42510 - Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -, (Öffentlichkeitsarbeit S21) gedeckt.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V., dessen Mitglied die Landeshauptstadt ist, hat das Ziel, die Einwohner des Landes Baden-Württemberg, der Region Stuttgart und der Landeshauptstadt Stuttgart aktiv und umfassend über das Bahnprojekt Stuttgart- Ulm zu informieren. Er soll das bürgerschaftliche Engagement u.a. durch Öffentlichkeitsarbeit, Ausstellungen und öffentlichen Veranstaltungen unter Einsatz modernster Kommunikationsmedien fördern. Er hat insbesondere zur Aufgabe das Turmforum im Turm des Stuttgarter Hauptbahnhofs zu betreiben.

Die Finanzierung des Vereins Bahnprojekt Stuttgart Ulm e.V. wird über freiwillige Zuschüsse bzw. Spenden der ordentlichen Mitglieder, sowie durch Erlöse aus der Öffentlichkeitsarbeit oder sonstigen Leistungen für Dritte finanziert. Die jährliche Budgetplanung wird durch die Mitgliederversammlung beschlossen. Für 2018 sieht die Budgetplanung den Anteil der Landeshauptstadt Stuttgart in Höhe von jeweils 300.000 € (zwei Tranchen von je 150.000 € pro Halbjahr) vor, zzgl. 7.140 € für die Unterstützung des Infoladen Prag. Der Bewilligung liegen die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen im Sinne des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes zu Grunde.

Budgetplanung 2018 des Vereins Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.:
davon Deutsche Bahn AG 3.501.882 €
Landeshauptstadt Stuttgart 307.140 €
Land Baden-Württemberg 300.000 €
Summe Erträge 4.375.302 €
Summe Aufwendungen 4.375.302 €

Mit zunehmendem Baufortschritt des Tiefbahnhofs wird der Bahnhofsturm nicht mehr zugänglich sein. Über einen neuen Standort der Ausstellungsflächen des Turmforums ist noch nicht entschieden, mögliche Alternativstandorte werden derzeit geprüft. Über den Zuschuss für 2019 wird Ende 2018 beraten, wenn die konkreten Planungen für den neuen Ausstellungsort des Turmforums feststehen.

Finanzielle Auswirkungen

Der Zuschuss über 307.140 € wird durch vorhandene Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit S21 im Teilhaushalt 810 Bürgermeisteramt, Kontengruppe 420 gedeckt.



Beteiligte Stellen

Das Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen hat die Vorlage mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Peter Pätzold
Bürgermeister


Anlagen

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<Anlagen>



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