Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
980/2017
1. Ergänzung
Stuttgart,
11/21/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
04.12.2017
Freie Fahrt für Schülergruppen
Beantwortung / Stellungnahme
Der Vorschlag Freie Fahrt für Schülergruppen ist auch im Bürgerhaushalt (Platz 28) enthalten.
Hierzu hat die SSB eine Stellungnahme erarbeitet. Siehe Anlage. Der Pilotversuch läuft derzeit zwischen SSB und 2 Stuttgarter Schulen (Altenburgschule als Gemeinschaftsschule und Galileo Grundschule als kleine Privatschule mit insgesamt 185 Schülern).
Das Schulverwaltungsamt wurde seitens der SSB im Vorfeld nicht über diesen Pilotversuch informiert. Es ist fraglich, ob diese 2 Schulen repräsentativ für alle Stuttgarter Schulen sind. Das Schulverwaltungsamt geht jedoch davon aus, dass im Grundschulbereich weniger als 70 % ein Scool-Abo haben, in den anderen Schularten dürften es dafür mehr als 70 % sein. Im Pilotversuch der SSB sind nur die Klassenausflüge enthalten. Bei der Hochrechnung werden nur vier solcher Ausflüge innerhalb Stuttgarts zugrunde gelegt.
Nicht berücksichtigt sind die weiteren schulisch bedingten Fahrten zu entfernt gelegenen Lernorten (Fahrten zum Hallenbad/Schwimmbad oder zu Vereinssportanlagen).
Diese weiteren schulisch bedingten Fahrten sind daher bei der Kostenberechnung der SSB ebenfalls nicht enthalten. Bei der Übernahme der Kosten von Ausflugsfahrten wird es jedoch sehr rasch auf Unverständnis stoßen, wenn die Schüler/innen für diese Fahrten weiter selbst zahlen müssen.
Eine Anfrage bei den Geschäftsführenden Schulleitungen der weiterführenden Schulen zur Einschätzung des Umfangs hat ergeben, dass dies von Schule zu Schule sehr unterschiedlich intensiv ausgeprägt ist. Um hier zu konkreteren Angaben zu kommen, bedarf es daher einer Umfrage bei allen städtischen und privaten Schulen, die mit Auswertung jedoch min. 2 bis 3 Monate in Anspruch nehmen wird.
Nach Vorliegen des Ergebnisses kann auch eine Aussage hinsichtlich des finanziellen und ggf. personellen Mehrbedarfs getroffen werden.
Wenn hier auch für die Privatschulen eine Kostenerstattung dieser Fahrten angedacht ist, wird ein Abrechnungsverfahren zwischen SSB, Stadt und diesen Schulen installiert werden müssen. Das im Pilot angewandte Verfahren muss ggf. daher zwischen SSB und Schulverwaltungsamt nochmals überdacht und abgestimmt werden. Auch zum Umfang der Mehrbelastung kann deshalb derzeit noch keine Aussage gemacht werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Haushaltsantrag 449/2017 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ; Haushaltsantrag 581/2017 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS und Haushaltsantrag 865/14/2017 des Stadtrats Dr. Schertlen Ralph (STd), DIE STAdTISTEN
Isabel Fezer
<Anlagen>
Berechnung SSB Freie Fahrt für Schülergruppen Nov. 2017.pdf