Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 1101/2019
Stuttgart,
11/14/2019



Haushalt 2020/2021

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 22.11.2019



Parkraummanagement: Wann schaffen wir endlich ausreichenden dringenden Parkraum

Beantwortung / Stellungnahme

Zu Ziffer 3:
Seit der Einführung des Parkraummanagements im Jahr 2011 wurden 2 Anwohnertiefgaragen mit insgesamt 136 Einstellplätzen gebaut, um die knappe Parkraumsituation in Stuttgart-West zu verbessern.

Hierbei handelt es sich zum einen um die Anwohnertiefgarage Rossbollengässle mit 72 Einstellplätzen, welche am 31.07.2012 in Betrieb genommen wurde. Diese Tiefgarage entstand im Zuge der Neugestaltung des Innenareals des Wohnquartiers Seyffer-, Paulus-, Röte- und Vogelsangstraße in Stuttgart West. Die Baukosten betrugen rund 3,7 Mio. EUR.

Zum anderen wurde am 27.05.2014 die Anwohnertiefgarage am Friedrich-Eugen-Gymnasium mit 64 Einstellplätzen im Zuge eines Raumprogramms für den Neubau einer Großturnhalle in Betrieb genommen. Die Baukosten betrugen rund 1,415 Mio. EUR.

Am 14. Dezember 2018 wurde die neue Rathausgarage in der Eichstraße mit insgesamt 137 Stellplätzen eröffnet. Für die öffentliche Nutzung stehen 125 Stellplätze zur Verfügung. Die anteiligen Baukosten für die Tiefgarage sind in den Gesamtbaukosten des Neubaus Areal Eichstraße von 42,504 Mio. EUR enthalten (GRDrs 1271/2015).

Im Bau befindet sich das Quartiersparkhaus NeckarPark mit 353 Stellplätzen. Die Baukosten für die Stellplätze betragen 10,8 Mio. EUR.


Zu Ziffer 4:
Der Stand der Parkierungsrücklage zum 31.12.2019 wird auf rd. 4,8 Mio. EUR
prognostiziert.

Darüber hinaus stehen im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts bei der Position "Parkierung TG/PH" (7.666008) noch weitere 1,0 Mio. EUR zur Verfügung, die im Rahmen der HHP-Beratungen 2018/19 für Parkierungseinrichtungen bewilligt wurden.


Zu Ziffer 5:
Dem Tiefbauamt liegen derzeit keine aktuellen Tiefgaragenprojekte zur Planung vor. Das Amt für Stadtplanung und Wohnen führt zu folgenden zwei Projekten derzeit eine Machbarkeitsuntersuchung (Quartiersgaragen) durch:

· Tiefgarage im Schulhof Grund- und Werkrealschule Gablenberg · Tiefgarage im Gebäude der Kita Buchenwaldstaffel Entsprechend der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen kann das Tiefbauamt eine Projektplanung vornehmen und die Tiefgaragen bauen. Wann dies der Fall sein wird, kann derzeit noch nicht gesagt werden. Ebenso kann derzeit zur möglichen Anzahl der Stellplätze keine Aussage getroffen werden.

Darüber hinaus liegt dem Tiefbauamt aktuell ein Angebot für die mögliche Schaffung von Anwohnerstellplätzen in einem Neubauprojekt der Caritas auf dem Grundstück Rotebühlstraße 191 (S-West) vor. Das Tiefbauamt hat sein Interesse dem Amt für Stadtplanung und Wohnen mitgeteilt. Eine Machbarkeitsstudie wird von der Caritas mit den Vorgaben des Bebauungsplanbeschlusses erstellt werden.



Vorliegende Anträge/Anfragen

503/2019 Ziffern 3, 4 und 5 CDU




Dirk Thürnau
Bürgermeister



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