Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
384
9
VerhandlungDrucksache:
704/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin: 10.10.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Krasovskij
Betreff: Schulsanierungsförderung Bund / Land nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart bei Schulen in freier Trägerschaft

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 25.09.2018, GRDrs 704/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von den zum 31.03.2018 eingereichten und am 05.06.2018 bewilligten vier Anträgen auf Schulbausanierungsförderung für die Schwabschule, Tiefenbachschule, Rilke-Realschule und Schillerschule wird Kenntnis genommen.

2. Für die vier eingereichten und bewilligten Sanierungsvorhaben der freien Träger (Freie Evangelische Schule, Albertus-Magnus-Gymnasium, Michael Bauer Schule und Freie Waldorfschule am Kräherwald) übernimmt die Landeshauptstadt Stuttgart einen 10%igen Anteil in Höhe von insgesamt 208.000 Euro.
Die Auszahlung des 10%igen Anteils erfolgt zum Abschluss der Projekte mit der letzten Zahlung.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.



EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.
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