Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
259
5
Verhandlung
Drucksache:
47/2016
GZ:
OB 7831-10.00
Sitzungstermin:
06.07.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
de
Betreff:
Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 "Storno 21" - Abhilfeprüfung im Widerspruchsverfahren
- Zurückstellung -
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 13.04.2016, öffentlich, Nr. 92
Gemeinderat vom 14.04.2016, öffentlich, Nr. 52
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
In der heutigen öffentlichen NNr. 256 des Verwaltungsausschusses sind die Vorbemerkungen/der Vorschlag des Herrn Oberbürgermeisters zur weiteren Vorgehensweise mit dem im Betreff genannten Tagesordnungspunkt 5 sowie zu den heutigen Tagesordnungspunkten
TOP 3 a, b "Antrag der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS auf Anhörung der Vertrauensleute zu dem Bürgerbegehren zu S 21 jeweils vor den Vorberatungen des Verwaltungsausschusses"
Anhörung der Vertrauensleute der Bürgerbegehren zu S 21 (für den Fall, dass eine Anhörung unter a beschlossen wird)
und
TOP 4 Bürgerbegehren "Ausstieg der Stadt Stuttgart aus S 21 aufgrund des Leistungsrückbaus durch das Projekt", Abhilfeprüfung im Widerspruchsverfahren.
und die dazu stattgefundene Aussprache wiedergegeben.
Am Ende dieser Aussprache ergeben sich die Zurückstellungen der Tagesordnungspunkte 3 a, b, 4 und 5.
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