Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Technisches Referat
Gz: KBS,T
GRDrs 168/2014
Stuttgart,
04/16/2014



Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms sowie Sanierung und Neugestaltung von Schulaußenanlagen auf der Grundlage der Beschlüsse für den Doppelhaushalt 2014/2015



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Schulbeirat
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich
öffentlich
öffentlich		06.05.2014
06.05.2014
07.05.2014
08.05.2014



Beschlußantrag:

1. Schulsanierungsprogramm - Bauliche Maßnahmen / Einzelprojekte

1.1 Der baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 vorgesehenen Maßnahmen/Einzelprojekte des Schulsanierungsprogramms (Anlage 1 und 2) wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss). Grundlage der weiteren Planung und Realisierung der beschlossenen Maßnahmen/Projekte ist die GRDrs. 717/2013. Danach ist ein real umsetzbares Maßnahmenbudget von je 50 Mio. Euro im Jahre 2014 und 2015 festgelegt. An diesem Rahmen richten sich die weiteren Jahresprogramme aus. 2. Schulaußenanlagen (Sanierung und Neugestaltung) – Maßnahmen/ Projekte

2.1 Der Realisierung für die in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 finanzierten Sanierungs- und Gestaltungsprojekte auf Schulanlagen (Anlage 3) auf der Grundlage des beschlossenen Pauschalbetrags von je 0,750 Mio. Euro pro Haushaltsjahr wird zugestimmt.


Begründung:


Zu Nr. 1: Schulsanierungsprogramm - Bauliche Maßnahmen / Einzelprojekte




Wie in der GRDrs. 717/2013 dargelegt, sind aufgrund vielfältiger Faktoren eine große Zahl von Maßnahmen/Projekte im Zeitraum 2010 bis 2013 nicht begonnen worden. Sie sind im Status einer vorläufigen Zurückstellung, Voruntersuchung bzw. Planung. Diese sind nunmehr vordringlich im Doppelhaushalt 2014/2015 zusammen mit den noch baulich abzuschließenden und abzurechnenden Maßnahmen (Restmittelbedarf) weiter zu bearbeiten und zu realisieren. Entsprechend der GRDrs. 717/2013 ist ein real umsetzbares Maßnahmenbudget von je 50 Mio. Euro im Jahre 2014 und 2015 festgelegt. An diesem Rahmen richten sich die weiteren Jahresprogramme aus.

Die Maßnahmen/Projekte sind in der nachfolgenden Tabelle in Teilsummen mit Ausweisung ihres Bearbeitungsstandes dargestellt.

Art der MaßnahmeAnzahlBudget
in Mio. €		201420152016ff.
Maßnahmen mit Status fertiggestellt (F) und im Bau (B)
377
13,497
7,453
2,787
3,257
Maßnahmen mit Status in Planung (P)
191
27,789
14,182
7,052
6,555
Maßnahmen mit Status Voruntersuchung (V)
62
6,690
2,172
2,851
1,667
Größere Sanierungsprojekte als Einzelmaßnahmen * (Anlage 2)
12
48,860
5,606
17,211
26,043
Neue Maßnahmen ab 2014
202
23,482
5,072
9,049
9,361
Neue Erkenntnisse/Mehrkosten bereits in Planung befindlicher Vorhaben ab 2014
15
3,190
3,060
0,130
0,000
Pauschale für zusätzliche Maßnahmen bzw. unvorhergesehene Risiken **
4
33,267
12,457
10,920
9,890
Summe
863
156,775
50,002
50,000
56,773

* - Solitude-Gymnasium (vorliegender Beschluss entspr. GRDrs 475/2013 und GRDrs 688/2013)
- Louis-Leitz-Schule (Hochhaus mit teilw. Maßnahmen im Hauptbau)
- Kerschensteiner Schule (Bauteil A)
- Schulzentrum Freiberg
- Wagenburg-Gymnasium
- Wilhelmschule Untertürkheim (Altbau)
- Max-Eyth-Schule (Bauteil A) - Schickhardt-Gymnasium (Fachklassenbau) (nur Planungsmittel)
- Silcher-/Haldenrainschule (Bau 4) - Ernst-Abbe-Schule (Lehrschwimmbad)
- Helene-Schoettle-Schule (Hauptgebäude, Nebengebäude, Lehrschwimmbad)
- Sporthalle Stammheim (Planungsmittel)
(Anlage 2)

** Bestehend aus: allgemeiner Risikotopf, Bauzustandserfassung Statik, Mittel für Umsetzung der Arbeitsstättenregel ASR 3.6 bzgl. Lüftung (Robert- Mayer- Schule, Johannes- Keppler-Gymnasium, Carl-Benz-Schule, Max-Eyth-Schule Bau A, Wilhelm-Maybach Schule Werkstätten,1*N.N.- ohne Berücksichtigung weiterer Gebäude/ Liegenschaften), Pauschale für Umzüge und Interimsmaßnahmen, sofern nicht separat ausgewiesen

Ergänzende Unterlage:

- Gegliedert nach Stadtbezirken und in alphabetischer Reihenfolge sind die ab 2014 zusätzlich neu vorgesehenen Maßnahmen/Projekte mit ihren jeweiligen Budgetraten dargestellt
(Anlage 1).

Zu Nr. 2: Schulaußenanlagen (Sanierung und Neugestaltung) – Maßnahmen/ Projekte

Der Gemeinderat hat mit dem Haushaltsplan 2014/2015 eine Pauschale zur Sanierung und Neugestaltung von Schulaußenanlagen für 2014 und 2015 von jeweils 0,750 Mio. Euro mit dem Hinweis, dass die Maßnahmen noch festzulegen sind, beschlossen. Die Verwaltung hat unter Berücksichtigung der Kriterien Gefahrenabwendung, bereits erfolgte Anmeldung für den Doppelhaushalt 2012/2013 sowie Reduzierung der Platz- und Ausstattungsmängel die besonders dringlichen Maßnahmen nochmals bewertet.

Entsprechend der beschlossenen Budgetvorgabe schlägt die Verwaltung die in Anlage 3, Ziffer 2 aufgeführten Maßnahmen für 2014 und 2015 vor.


Finanzielle Auswirkungen

Im Doppelhaushalt 2014/2015 stehen folgende Mittel zur Verfügung:

1. bauliche Maßnahmen/Einzelprojekte
2014: 50 Mio. Euro (Planansatz 14,089 Mio. Euro + Ermächtigungsübertrag 35,911 Mio. Euro)
2015: 50 Mio. Euro (Planansatz 14,567 Mio. Euro + Ermächtigungsübertrag 35,433 Mio. Euro)

2. Außenanlagen (Maßnahmen/Projekte)
2014: 0,750 Mio. Euro
2015: 0,750 Mio. Euro



Beteiligte Stellen

Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.





Dr. Susanne EisenmannDirk Thürnau
Bürgermeisterin Bürgermeister


Anlagen

Anlage 1 - Liste aller in den Jahren 2014/2015 beginnenden Maßnahmen
Anlage 2 - Übersicht der größeren Sanierungsprojekte als Einzelmaßnahmen
Anlage 3 - Neustrukturierung / Neugestaltung / Sanierung Außenanlagen - Maßnahmen/Projekte 2014/2015




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Anlage 1 zur GRDrs 168-2014.pdfAnlage 1 zur GRDrs 168-2014.pdfAnlage 2 zur GRDrs 168-2014.pdfAnlage 2 zur GRDrs 168-2014.pdfAnlage 3 zur GRDrs 168-2014.pdfAnlage 3 zur GRDrs 168-2014.pdf