Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
83
17
VerhandlungDrucksache:
1324/2021
GZ:
T
Sitzungstermin: 09.03.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Neubau Schulkindergärten / Margarete-Steiff-Schule, Hengstäcker 2, in Stuttgart-Möhringen
- Projektbeschluss -

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 08.02.2022, nicht öffentl., Nr. 36
Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 22.02.2022, öffentlich, Nr. 47
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 18.01.2022, GRDrs 1324/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Raumprogramm bzw. der Flächenaufstellung zum Neubau Schulkindergärten / MSS Hengstäcker 2 in Stuttgart-Möhringen mit den in Anlage 2 dargestellten Flächen wird zugestimmt.

2. a)
2. b)
3. Das Hochbauamt wird mit der Weiterplanung bis Leistungsphase 6 HOAI sowie Teilen von Leistungsphase 7 HOAI gemäß Ziffer 2 beauftragt.

4. Für die Weiterplanung bis zum Baubeschluss (LPH 6 und Teile von LPH 7), sowie die gesamten Vorabmaßnahmen, werden Mittel von insgesamt 2,6 Mio. EUR benötigt.

5. Zur Finanzierung wurden mit Beschluss der GRDrs 813/2019 im Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt bei Projekt-Nr. 7.402021 Neubau H2 Schulkindergärten / MSS Planungsmittel in Höhe von 1,6 Mio. EUR durch Umwidmung der vorhandenen Planungsmittel bei Projekt-Nr. 7.402020 Generalsanierung und Umstrukturierung Hengstäcker 5 zur Verfügung gestellt.
6. Die Finanzierung der Mehrkosten im Hinblick auf das Aktionsprogramm "Weltklima in Not" in Höhe von 1,9 Mio. EUR erfolgt durch Mittelumsetzung aus der veranschlagten Pauschale im Teilfinanzhaushalt 900 - allgemeine Finanzwirtschaft, Projekt-Nr. 7.202965, Pauschale für klimaneutrales Bauen Ausz.Gr. 7871, Hochbaumaßnahmen im Rahmen der Deckungsfähigkeit.


EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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