Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
166
5
Verhandlung
Drucksache:
208/2016
GZ:
OB
Sitzungstermin:
11.05.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
de
Betreff:
Bundesprogramm "Bildung integriert"
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 26.04.2016, GRDrs 208/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Beteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart, vertreten durch die Abteilung Stuttgarter Bildungspartnerschaft im Referat Koordination und Planung des Oberbürgermeisters (S-BIP), am Programm "Bildung integriert" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wird zugestimmt.
2. Die Abteilung Stuttgarter Bildungspartnerschaft wird ermächtigt, vorbehaltlich der endgültigen Bewilligung der Förderung durch das oben genannte Bundesprogramm, außerhalb des Stellenplans eine/n Sachbearbeiter/in in der Entgeltgruppe 13 TVöD in Vollzeit (100 %) ohne Blockierung einer Planstelle ab 01. Mai 2016 bis 30. April 2019 zu beschäftigen. Die Finanzierung erfolgt kostenneutral durch Fördermittel, die vom BMBF über das oben genannte Programm bereitgestellt werden.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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