Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
266
19
Verhandlung
Drucksache:
315/2022
GZ:
SWU, T
Sitzungstermin:
20.07.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Sanierung Stgt 30 - Gablenberg - Soziale Stadt - Investitionen im Quartier, Umgestaltung Kreuzung Berg-/
Pflasteräcker, Berg-/Libanon-/Klingenstr. u. Bergstr. S-Ost, - Baubeschluss, - Mittelbewilligung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt und des Technischen Referats vom 14.07.2022, GRDrs 315/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1.1 Der Umgestaltung der Kreuzungsbereiche Berg-/Pflasteräcker-, Berg-/Libanon-/
Klingenstraße und der Bergstraße auf der Grundlage der Ausführungsplanung des Ingenieurbüros Dr.-Ing. Heinrich GmbH Planungsgesellschaft vom 06. Mai 2022 (Anlagen 1A, 1B, 1C) und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 29. März 2022 (Anlage 2) mit Gesamtkosten in Höhe von 2.957.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 157.000 EUR) wird zugestimmt.
1.2 Die Auszahlungen in Höhe von 2.800.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden wie folgt gedeckt:
Teilfinanzhaushalt 610
Amt für Stadtplanung und Wohnen
Projekt 7.613036
Stuttgart 30 Gablenberg Jahr 2022 und fr. 595.000 EUR
Ausz-Gr 7872 Tiefbaumaßnahmen Jahr 2023 2.205.000 EUR
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 157.000 EUR werden im Teilhaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen innerhalb des obengenannten Projekts gedeckt.
1.3 Die erforderlichen zusätzlichen Mittel im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 375.000 EUR im Teilfinanzhaushalt 610 Amt für Stadtplanung und Wohnen beim Projekt 7.613036 Stuttgart 30 Gablenberg - Ausz.Gr. 7872 Tiefbaumaßnahmen werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Wenigerauszahlung in entsprechender Höhe im Haushaltsjahr 2023 im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt, Projekt 7.662924 - Sonstige Straßenumgestaltung, Ausz.Gr. 7872 Tiefbaumaßnahmen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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