Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
1122/2019
Stuttgart,
11/25/2019
Haushalt
2020/2021
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
26.11.2019
Eiermann Campus - Schule - Planungsmittel
Beantwortung / Stellungnahme
Aufgrund der geographisch isolierten Lage des neuen Stadtquartiers, mit nach aktuellen Planungen bis zu 1.400 Wohneinheiten zuzüglich Studenten- und Seniorenwohnen, entsteht ein Bedarf von bis zu 3 Grundschulzügen. In diesem räumlich abgegrenzten Stadtquartier gibt es bislang keine Schule. Da insbesondere im Grundschulbereich auf Wohnortnähe nach dem Grundsatz „kurze Beine, kurze Wege“ zu achten ist, kann dieser Bedarf auch nicht an anderen Schulstandorten abgedeckt werden.
Derzeit können keine verbindlichen Aussagen zur zeitlichen Umsetzung des neuen Stadtquartiers getroffen werden. Die Fertigstellung des Grundschulneubaus ist jedoch mangels alternativer Beschulungsmöglichkeiten im Grundschulbereich vor Bezug der ersten Wohnungen am Eiermann-Areal erforderlich. Die Schule stellt zudem für das sehr peripher gelegene Quartier ein elementares Infrastrukturmerkmal im Sinne von Qualität und Attraktivität des neuen Stadtgebiets dar.
Für eine Umsetzung städtischer Schulbauvorhaben muss derzeit mit einer Dauer von rund 5 Jahren von Planungsbeginn bis Fertigstellung kalkuliert werden. Als eine besondere Herausforderung zeigt sich hier die Planung einer neuen Ganztagsgrundschule noch ohne vorhandene Schulgemeinde. Die Bereitstellung einer pädagogischen Rahmenkonzeption als Grundlage für zielgerichtete, bedarfsorientierte Bauplanungen ist im Schulverwaltungsamt zu entwickeln. Weiter entstehen durch das neue Stadtquartier zusätzliche Bedarfe an Schulplätzen in der Sekundarstufe, wie bereits in GRDrs 806/2018 dargelegt wurde. Mit dieser Vorlage hat das Schulverwaltungsamt für die Umsetzung dieser Vorhaben bereits den Bedarf für eine zusätzliche Stelle angemeldet, die im Entwurf des Stellenplans mit KW-Vermerk 01/2026 berücksichtigt ist.
Bei Bereitstellung der Planungsmittel in Höhe von 1 Mio. € im Doppelhaushalt 2022/23, ist aus heutiger Sicht mit einer Fertigstellung des neuen Schulstandortes ab Schuljahr 2027/2028 zu rechnen. Sofern sich abzeichnen sollte, dass Planungsmittel bereits im Doppelhaushalt 2020/2021 benötigt werden, wird die Verwaltung einen Finanzierungsvorschlag vorlegen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
540/2019, Eiermann Campus, CDU-Gemeinderatsfraktion
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
<Anlagen>