Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
1110/2019
Stuttgart,
11/25/2019
Haushalt
2020/2021
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
26.11.2019
Schulbauvorhaben - Planungsstopp
Beantwortung / Stellungnahme
Die in den folgenden Jahren als vordringlichst erachteten Schulbauvorhaben sind in der Grünen Liste berücksichtigt. Die weiteren in der Wunschliste aufgeführten Vorhaben erfüllen die Voraussetzungen, um in diesem oder im nächsten Doppelhaushalt weitergeplant bzw. umgesetzt zu werden. Die Vorhaben könnten bei einer Mittelbereitstellung gemäß Wunschliste schnellstmöglich umgesetzt werden.
Fortschreibung der Pauschalen zum Ausbau von Ganztagesschulen
Durchschnittlich stehen für jede neu einzurichtende Ganztagesschule gemäß der vom Gemeinderat bereitgestellten Investitionspauschale, pauschal 3,5 Mio. Euro für Investitionsmaßnahmen zur Verfügung. Die Kostenentwicklung bei allen 18 Schulen dieser Ausbaustufe stellt sich inzwischen so dar, dass die pauschal veranschlagten Mittel von durchschnittlich 3,5 Mio. Euro nicht mehr ausreichen. In Hinblick auf die derzeit noch bestehenden Haushaltsreste erfolgt die Fortschreibung der Planansätze für die Investitionspauschale in Abstimmung mit der Finanzverwaltung zum DHH 2022/2023.
Vorliegende Anträge/Anfragen
1052/2019 Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Isabel Fezer
Bürgermeistering
<Anlagen>