Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 1137/2019
Stuttgart,
11/25/2019



Haushalt 2020/2021

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 26.11.2019



Haushalt 2020/2021
Bauunterhaltung Schulen und Schulaußenanlagen

Beantwortung / Stellungnahme

Für kleinere Sanierungsmaßnahmen und die laufende Bauunterhaltung der derzeit 170 Schul- und Schulsportanlagen stehen dem Schulverwaltungsamt Finanzmittel im Rahmen des sog. baulichen Grundbudgets zur Verfügung. Zum Erhaltungsaufwand gehören alle Aufwendungen für die laufende Instandhaltung und Instandsetzung des Gebäudes, der Außenanlagen sowie der mit dem Gebäude fest verbundenen Einrichtungen. Umfassendere Sanierungsmaßnahmen werden aus den Mitteln des Schulsanierungsprogramms finanziert.

Das für den Bauunterhalt der städtischen Schulgebäude und Außenanlagen zur Verfügung stehende Grundbudget beträgt 20,8 Mio. Euro pro Jahr. Davon stehen für Maßnahmen der Bauunterhaltung derzeit 18,8 Mio. Euro sowie für die Außenpflege 2 Mio. Euro zur Verfügung.

In den letzten Jahren wurden kleinere anstehende Bauunterhaltungsmaßnahmen regelmäßig aus dem Grundbudget bzw. im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten aus dem Gesamt-Budget des Schulverwaltungsamtes finanziert. Es ist vorgesehen, dass die Höhe des Grundbudgets nach Abarbeitung des Sanierungsprogramms überprüft und neu festgelegt wird. Von der Idee eines pauschalen Budgets für Schulaußenanlagen wurde bisher Abstand genommen, da es sich hierbei um sehr heterogene Einzelvorhaben handelt und offen ist, inwieweit die sachgerechte Festlegung einer festen Pauschale möglich ist.

Die Ausführung der in der Grünen Liste aufgeführten Maßnahmen bei Schulaußenanlagen ist im Rahmen der vorhandenen Personalressourcen möglich. Sofern der Gemeinderat weitere in der Wunschliste aufgeführte Maßnahmen beschließt, können diese im Rahmen einer Aufgaben-Priorisierung umgesetzt werden.




Vorliegende Anträge/Anfragen

1053/2019 - Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion




Isabel Fezer
Bürgermeisterin



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