Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 07. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 S21 - Vorgehen der Landeshauptstadt Stuttgart hinsichtlich angekündigter Ansprüche der DB AG auf zusätzliche Finanzierungsbeiträge
2 Bürgerbegehren "Ausstieg der Stadt Stuttgart aus S 21 aufgrund des Leistungsrückbaus durch das Projekt"
Abhilfeprüfung im Widerspruchsverfahren
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3 Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 "Storno 21"
Abhilfeprüfung im Widerspruchsverfahren
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4 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2015 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 (LHS)
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5 Koordination kommunaler Entwicklungspolitik - Einrichtung einer Projektstelle
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6 Wagenhallen, Innerer Nordbahnhof 1 - 3 in Stuttgart-Nord
Baubeschluss
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7 Prävention von rechtsextremistisch und rassistisch motivierten Straftaten in Stuttgart
Antrag und Anfrage Nr. 207/2016 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 24.6.2016
8 B 10-Tunnel Pragsattel/Löwentor
Abrechnungsbeschluss
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9 Bevorrechtigung Buslinie 42
Abrechnungsbeschluss
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10 Baugebiet Lauchäcker in S-Vaihingen
Erschließungsmaßnahme Straßenbau 1. und 2. Bauabschnitt
Abrechnungsbeschluss
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11 Generalsanierung des ehemaligen Rathauses Ditzinger Straße 5 und des ehemaligen Schulhauses Ditzinger Straße 3 in Weilimdorf
Vorprojektbeschluss
12 Rechtlich unselbstständige Stiftungen und Fonds der
Landeshauptstadt Stuttgart (Stuttgarter bürgerschaftliche Stiftungen)
Stiftungsbericht 2015
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13 Projektmittelfonds Kulturelle Bildung:
Bericht über die Vergabe für den Förderzeitraum Juli 2016 bis
August 2017
Änderung der Richtlinie
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14 Vergabe von Fördermitteln für Kulturveranstaltungen in Stuttgarter
Musikclubs 2016 und 1. Halbjahr 2017
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15 Förderung der Volkshochschule Stuttgart e. V. 2016
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16 Dritte Ausbaustufe von PADUA (Produktivsystem zur Archivierung digitaler Unterlagen im Stadtarchiv)
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17 Einwohnerversammlungen im Jahr 2017
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18 Berufsintegrationslotsen für Asylsuchende in 2017
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19 Organisationsuntersuchung Baurechtsamt - Bauberatungsamt / Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2018 und Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
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20 Arbeitsmarktzulage Tarif+ für pädagogische Fachkräfte in Kindertagesstätten - Weiteres Vorgehen
- abgesetzt -
21 Umbildung des Sportausschusses
22 Parkraummanagement für die Stadtbezirke Stuttgart-Nord, Stuttgart-Süd und Stuttgart-Bad Cannstatt
Einführungsbeschluss für die 3. Umsetzungsstufe
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23 Gewinnung und Erhaltung pädagogischer Fachkräfte in städt. Tageseinrichtungen für Kinder
- abgesetzt -
24 Ausschreibung des Projektmittelfonds "Zukunft der Jugend" Vergabejahr 2017
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25 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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26 EU-Projekt ENERGY@SCHOOL
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27 Neubau gemeinsame Mensa anne-Frank-Gemeinschaftsschule und Heilbrunnenschule in Stuttgart-Möhringen
Projektbeschluss
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28 Neubau und Sanierung Eichendorffschule mit Turnhalle, Ebitzweg 57, 70374 Stuttgart
Vorabmaßnahmen mit Errichtung Lärmschutzwand und Erstellung 2. Rettungsweg auf dem benachbarten Grundstück der Deutschen Bahn
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
29 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2017
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
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30 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2017
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
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31 Beschaffung und Vergabe von zwei Niederflurfahrzeugen mit Aufbauten für die Reinigung von Abfallsammelbehältern
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