Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
1052/2017
Stuttgart,
10/27/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
20.11.2017
Unterstützung und Förderung freier Träger beim Ausbau Kitabetreuung
Beantwortung / Stellungnahme
Antrag 495/2017, zu Punkt 3:
Im Doppelhaushalt 2016/2017 wurden für die Kita-Ausbaumaßnahmen der freien Träger in der Kita-Investitionspauschale insgesamt 13,97 Mio. EUR bereitgestellt. Davon wurden in den Jahren 2016/2017 bis dato 6,45 Mio. EUR abgerufen.
Die restlichen Mittel von 7,52 Mio. EUR sind, wie auch die weiteren in den letzten Doppelhaushalten bereitgestellten Mittel für den Kita-Ausbau, jeweils mit konkreten Projekten hinterlegt und stehen insofern grundsätzlich nicht für andere Zwecke wie z.B. Sanierungszuschüsse zur Verfügung.
Falls durch Wegfall einzelner Projekte Mittel frei werden sollten, werden diese vorrangig für neu hinzugekommene Ausbaumaßnahmen (Erweiterungen, Angebotsumstellungen u. dgl.) bzw. Kostensteigerungen anderer Projekte verwendet.
Über die Verwendung frei werdender Mittel wird jeweils mit den Sachstandsberichten zum Kita-Ausbau, zuletzt im Jahr 2016 mit GRDrs 658/2016, berichtet und beschlossen. Im Zusammenhang mit dem Sachstandsbericht 2016 konnten sowohl Projekte mit Angebotsumstellungen als auch ausnahmsweise dringende Sanierungsmaßnahmen ohne Angebotsveränderung gefördert werden. Eine Prognose, in welchem Umfang jeweils Mittel frei werden, die für Sanierungszwecke verwendet werden können, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.
Der nächste Sachstandsbericht zum Kita-Ausbau ist für das Jahr 2018 vorgesehen. Dabei werden ggf. unterjährig neu entstehende Sanierungsbedarfe berücksichtigt.
Im Jahr 2017 erfolgte eine gesonderte Befragung aller freien Träger, bei denen zum Stand 1.3.2017 in ihren Einrichtungen entweder eine oder mehrere ganze Kleinkindgruppen bzw. in der gesamten Einrichtung Plätze in der Größenordnung von mindestens einer ganzen Kleinkindgruppe nicht belegt waren. Das Ergebnis war, dass bei den freien Trägern rund 170 Kleinkindplätze überwiegend aus Gründen des Personalmangels nicht belegt werden konnten.
Vorliegende Anträge/Anfragen
495/2017 SPD, Punkt 3
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
<Anlagen>