Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
251
11
VerhandlungDrucksache:
640/2013
GZ:
WFB/T
Sitzungstermin: 17.07.2013
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe st
Betreff: Einbau einer Tageseinrichtung für Kinder mit 7 Gruppen in die Gebäude Tunzhofer Straße 14 + 16 (Gebäudeteil 6 A Bürgerhospital) in Stuttgart-Nord

Vorgang:

Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 28.06.2013, nicht öffentlich, Nr. 80
Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 12.07.2013, öffentlich, Nr. 96
Ergebnis: Vertagung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.07.2013, öffentlich, Nr. 304
Ergebnis: Einstimmige Beschlussfassung mit der Maßgabe, dass die Einbeziehung des Tunzhofer Platzes noch geprüft wird.


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 26.06.2013, GRDrs 640/2013, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Umbau des ehemaligen Klinikgebäudes Tunzhofer Straße 14 + 16 (Gebäudeteil 6 A) zu einer temporären Tageseinrichtung für Kinder mit sieben Gruppen und insgesamt rd. 110 Plätzen 2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 2.760.000 € wird wie folgt abgewickelt:
3. Das Hochbauamt wird ermächtigt, die Architekten und Fachingenieure mit der Umsetzung der Planungen bis Leistungsphase 8 HOAI zu beauftragen. 4. Infolge der Eilbedürftigkeit der Maßnahme (siehe Begründung) wird auf eine weitere Beschlussfassung verzichtet. Nach Vorliegen der baurechtlichen Genehmigung wird umgehend mit dem Umbau begonnen. 5. Das Amt für Liegenschaften und Wohnen wird ermächtigt, einen Mietvertrag mit dem Eigenbetrieb Klinikum Stuttgart zum Zwecke der Betriebsführung der Tageseinrichtung für Kinder abzuschließen. 6. Die Verwaltung wird ermächtigt, von den in der Tageseinrichtung für Kinder zu schaffenden Betreuungsplätzen 46 für die Betreuung von Kindern städtischer Beschäftigter vorzusehen. 7. Den jährlichen Aufwendungen (ohne Berücksichtigung der Mietkosten) von insgesamt 1.296.394 € und den nach Saldierung mit den Erträgen von 80.145 € verbleibenden Folgelasten von 1.216.249 € (ohne Berücksichtigung der Mietkosten) wird zugestimmt. Die Mittel sind im Haushalt ab März 2014 bereitzustellen.

8. Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden – vorbehaltlich einer Beschlussfassung des Gemeinderats zu den Früh- und Spätdiensten - 20,6421 Stellen benötigt. Im Stellenplanverfahren 2014/2015 werden 20,6421 Stellen (davon 1 Stelle in Entgeltgruppe S 15 und 1 Stelle in Entgeltgruppe S 13 und 7,2155 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 8,8279 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 1,65 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,6282 Stelle in Entgeltgruppe E 3 und 0,3205 Stelle in Entgeltgruppe E 2ü) geschaffen.


EBM Föll stellt fest:

zum Seitenanfang