Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
403
9
Verhandlung
Drucksache:
749/2018
GZ:
AKR
Sitzungstermin:
24.10.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Neufassung der Satzung für die Stadtbibliothek
(Benutzungs- und Gebührenordnung) sowie anderer
Benutzungs- und Entgeltregelungen des Kulturamtes
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 04.10.2018, GRDrs 749/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1.a) Die Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek der Landeshauptstadt Stuttgart (Stadtrecht 3/18) gemäß
Anlage 2a
wird als Satzung erlassen.
b) Die Entgeltregelung für Veranstaltungen der Stadtbibliothek Stuttgart
(Stadtrecht 3/18a) gemäß
Anlage 2b
wird beschlossen.
2.a) Die Benutzungs- und Entgeltregelung für Vermietungen der Räume im StadtPalais und im Museum Hegel-Haus (Stadtrecht 3/19a) gemäß
Anlage 3a
wird beschlossen.
b) Die Benutzungs- und Entgeltregelung Museum für Stuttgart (Stadtrecht 3/19)
gemäß
Anlage 3b
wird beschlossen.
3. Die Benutzungs- und Entgeltordnung für das Planetarium Stuttgart (Stadtrecht 3/22) gemäß
Anlage 4
wird beschlossen.
4. Die Entgeltübersicht der Stuttgarter Philharmoniker ab Spielzeit 2018/2019 gemäß
Anlage 5
wird mit Wirkung ab dem 01.01.2019 beschlossen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache bei 5 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung mehrheitlich
zu.
zum Seitenanfang