Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 11. Mai, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Landesbank Baden-Württemberg
Hauptversammlung
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2 Filialstruktur der BW Bank: Infrastrukturmix sichern
Antrag Nr. 92/2016 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 18.3.2016

3 Wagenhallen, Innerer Nordbahnhof 1 - 3 in Stuttgart-Nord
Projektbeschluss
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4 Flüchtlingsunterbringung
Standorte Tranche 6 A
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5 Bundesprogramm "Bildung integriert"
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6 Bekanntgabe des in nicht öffentlicher Sitzung des Verwaltungsausschusses am 13.04.2016 gefassten Beschlusses über Ehrengrabstätte für Herrn Ministerpräsidenten a.D. Professor Dr. h.c. Lothar Späth

7 Tagesstätten für chronisch psychisch kranke Menschen in der Landeshauptstadt Stuttgart
Förderung ab 2016
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8 Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder mit 5 Gruppen,
Thaerstraße 45 in Stuttgart-Weilimdorf
Baubeschluss
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9 Neugliederung der Parkgebührenzonen ab 1. Juni 2016-
Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart
- abgesetzt -

10 Berichtigung der Beschlussfassung vom 19.11.2015 über die
Entgelte bei privater Benutzung des öffentlichen Straßenraumes
(§ 21 StrG BW) und der öffentlichen Gewässer (§ 6 WG)
- abgesetzt -

11 Berichtigung der Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (GRDrs 280/2015, Niederschrift Nr. 140)
- abgesetzt -

12 Forschungsvorhaben SEE Stuttgart – Stadt mit Energieeffizienz, Projektverlängerung
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13 EU-Forschungsprojekt ICARUS
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14 Maßnahmen zur Verbesserung des Stadthaushalts ab 2017
Verschiebung der Umsetzung des Globalen Minderaufwands auf das Jahr 2018
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15 Vertretung der Stadt in Aufsichtsräten von Beteiligungsunternehmen
Änderungen aus Anlass des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Stocker
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16 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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17 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie

18 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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19 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

20 Performance Electrics
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21 Neufestsetzung der Eintrittspreise für den Publikums-Eislauf in der Eiswelt Stuttgart
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22 Richtlinien zur Förderung von Sport und Bewegung
Fortschreibung
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23 Richtlinien zur Förderung von "Sport für Flüchtlinge"
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24 Förderung der Turn-WM 2019 in Stuttgart vom 04. bis 13.10.2019 in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle
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25 Zuschuss zur Durchführung des 23. Stuttgart-Laufs am 18. und 19.06.2016
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26 Zuschuss zur Durchführung der 30. German Open Championships im Tanzsport vom 9. bis 13.08.2016 im Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle
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27 Kanu-Gesellschaft Stuttgart e. V. (KGS)
Sanierung und Teilerweiterung der Umkleideräume und Duschen des Bootshauses in Stuttgart-Bad Cannstatt
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28 Sport- und Kulturgemeinde Botnang e. V. (SKG)
Sanierung und Modernisierung der vereinseigenen Gymnastikhalle im Sportpark Himmerreich in Stuttgart-Botnang
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29 Luftbad-Verein Stuttgart e.V. - Anbau an die Turnhalle in Stuttgart-Degerloch
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30 Turnverein Zazenhausen 1901 e.V. (TV Zazenhausen) Erweiterungsbau Umkleide- und Sanitärräume
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31 Aufruf gegen politische Gewalt
Antrag Nr. 128/2016 der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 20.4.2016

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