Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1093/2019
Stuttgart,
11/22/2019
Haushalt
2020/2021
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
26.11.2019
Lebenswerte Stadt - Verkehrsberuhigung innerhalb Cityring
Beantwortung / Stellungnahme
Ein Konzept für die Umsetzung des Zielbeschlusses „Eine lebenswerte Stadt für alle“ mit einer Verkehrsberuhigung der Quartiere innerhalb des Cityrings soll 2020 vorgestellt werden. Darauf aufbauend können die priorisierten Maßnahmen planerisch vorbereitet werden, die notwendigen Planungen könnten durch die Einbeziehung eines externen Ingenieurbüros beschleunigt werden. Die Verwaltung geht hier von einem Bedarf für die Planungsmittel für das Amt für Stadtplanung und Wohnen in Höhe von 200.000 EUR aus. Diese werden in der Haushaltsvorlage GRDrs 1342/2019 des Referats SWU dargestellt.
Die erforderlichen Mittel für die darin geplanten Maßnahmen könnten dann zum nächsten Doppelhaushalt 2022/2023 angemeldet werden.
Bis zu diesem Zeitpunkt können erste provisorische Maßnahmen (z.B. Umnutzung von Parkplätzen) vorab umgesetzt werden. Für die Umsetzung können die im Doppelhaushalt 2018/2019 bereitgestellten Mittel von 500.000 EUR pro Jahr (bis 2022) sowie weitere Mittel in Höhe von 250.000 EUR pro Jahr in 2020 und 2021 verwendet werden.
Versenkbare Poller sind aufwändig herzustellen und zu betreiben und sollten daher nur endgültig und nicht provisorisch eingebaut werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
329/2019 Ziffern 1 und 2 Bündnis90/DIE GRÜNEN, 633/2019 Ziffer 1 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
Dirk Thürnau
Bürgermeister
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