Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
180
15
VerhandlungDrucksache:
292/2017
GZ:
JB
Sitzungstermin: 31.05.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Zuwendungen 2017 an Schulen in freier Trägerschaft

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 15.05.2017, GRDrs 292/2017, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Für die in Anlage 1 aufgeführten allgemeinen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren in freier Trägerschaft werden im Haushaltsjahr 2017 ohne Anerkennung einer Rechtspflicht Zuwendungen im Gesamtbetrag von 2.146.477 Euro bewilligt.

2. Für die Abendrealschule Stuttgart, das Kolping Abendgymnasium und das Abendgymnasium der Volkshochschule Stuttgart e. V. - alle drei sind staatlich anerkannte Ersatzschulen im Bereich der Erwachsenenbildung - werden in Anlehnung an die Zuwendungspraxis für die unter Ziffer 1 genannten Schulen in freier Trägerschaft ebenfalls ohne Anerkennung einer Rechtspflicht Zuwendungen im Gesamtbetrag von 23.006 Euro bewilligt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.





EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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