1. Der baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 vorgesehenen Maßnahmen / Einzelprojekte des Schulsanierungsprogramms (Anlage 1) wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss). Grundlage der weiteren Planung und Realisierung der beschlossenen Maßnahmen / Projekte ist die GRDrs 844/2017. Danach ist ein derzeit real umsetzbares Maßnahmenbudget von je 40 Mio. EUR im Jahre 2018 und 2019 festgelegt.
2. Die Verwaltung kann Mehraufwendungen bei einzelnen Maßnahmen / Projekten durch Minderausgaben bei anderen Maßnahmen / Projekten innerhalb des vorgegebenen Gesamtvolumens ausgleichen. Alle Maßnahmen / Projekte sind gegenseitig deckungsfähig.

	A	B	C	D
	Maßnahmen/ Projekte/ Pauschalen/ Themen	Mittelbedarf 2018 in Mio. €	Mittelbedarf 2019 in Mio. €	Mittelbedarf 2020ff in Mio. €
1	Summe der verpflichteten Mittel für Projekte in Planung und Umsetzung Die Priorität der Maßnahmen wird fortlaufend unter Berücksichtigung der Dringlichkeit nach sicherheitstechnischer, technischer, funktionaler Hinsicht, den zur Verfügung stehenden Mitteln und Kapazitäten zwischen Schulverwaltungs- und Hochbauamt abgestimmt.	36,550	31,882	24,790 (Prognose, die aktuelle Ermittlung erfolgt im Rahmen der weiteren Priorisierung)
2	Fortführung der Planungspauschale für statische Untersuchungen	0,600	0,600	0,600/Jahr (nach Prüfung)
3	baulicher Anteil zur elektrotechnischen Erschließung im Zusammenhang mit dem Ausbau der Digitalisierung an Schulen (genauere Einschätzung erst im Zuge der Planung konkreter Maßnahmen möglich)	2,000	2,350	4,350
4	Differenz aus Haushaltsrate 40,000 Mio. €/ Jahr und Summe der Maßnahmen und Projekte Nutzung wie den bisherigen Risikotopf	0,850	5,168	10,260
5	Summe	40,000	40,000	40,000

Die Ausgangslage für das Sanierungsprogramm liegt nun acht Jahre zurück (Drees & Sommer-Listen). Eine Vielzahl von neuen Erkenntnissen (z.B. zusätzlich notwendige Maßnahmen, neue Schadensfälle usw.) mussten in das Programm aufgenommen werden. Der UA Sanierungsprogramm Schulen und Schulentwicklungsplanung wurde darüber laufend informiert. Zusätzlich ergeben sich aus eingetretenen Novellierungen von gesetzlichen Vorgaben, Themen der Schulentwicklungsplanung und der Baupreissteigerung weitere Maßnahmen und Kostenerhöhungen. Dadurch haben sich sowohl die Anzahl als auch die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen deutlich erhöht.

Die Erfahrung in den letzten Jahren zeigt auch, dass für das weitere Vorgehen ein neues Verfahren für die Priorisierung der noch anstehenden Vorhaben notwendig ist. Die Orientierung des jährlichen Kostenrahmens kann sich künftig nicht mehr an den Kostenschätzungen der Drees & Sommer-Liste ausrichten. Bei der konkreten Planung hat sich zunehmend gezeigt, dass weitere Sanierungsnotwendigkeiten entstanden sind, die den ursprünglichen Kostenrahmen überschritten haben. Andere Vorhaben konnten dadurch nicht in Angriff genommen werden. Das bedeutet, dass künftig wie bei den Investitionsvorhaben zuerst eine Planung der Maßnahme erfolgen muss und erst nach Vorliegen der vollständigen Kosten eine Priorisierung zur Umsetzung in den folgenden Doppelhaushalten erfolgt.

Die in der Anlage 1 aufgeführten Vorhaben unterscheiden daher den Beginn der Planung und den Baubeginn. Für die Schulen bedeutet dies, dass sich mit der Aufnahme der Planungsmaßnahmen nicht automatisch auch der Baubeginn anschließt, sondern die Priorisierung für den jeweiligen Kostenrahmen abgewartet werden muss. Hochbauamt und Schulverwaltungsamt müssen bei der Fortschreibung der Liste daher darauf achten, dass immer ausreichend Vorhaben in der Planung sind, um in den kommenden Doppelhaushalten genügend Vorhaben in die bauliche Umsetzung zu bringen.

Auch in den folgenden Doppelhaushalten werden die einzelnen Vorhaben anschließend in einer Liste wie Anlage 1 nach Vorberatung im Unterausschuss Sanierungsprogramm Schulen und Schulentwicklungsplanung zur Beschlussfassung dem Verwaltungsausschuss vorgelegt.




Finanzielle Auswirkungen

Im Doppelhalt 2018/2019 sind für das 3. Sonderprogramm Schulsanierung folgende Planansätze veranschlagt:

2018 Ergebnishaushalt 30 Mio. €
Finanzhaushalt 10 Mio. €

2019 Ergebnishaushalt 30 Mio. €
Finanzhaushalt 10 Mio. €



Beteiligte Stellen

Das Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Isabel Fezer Dirk Thürnau
Bürgermeisterin Bürgermeister

Anlagen

1. Sanierungsprogramm Stuttgarter Schulen - Maßnahmen und Projekte zur Umsetzung im Doppelhaushalt 2018/2019

<Anlagen>



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