Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1105/2019
Stuttgart,
11/21/2019
Haushalt
2020/2021
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
26.11.2019
Kein Schnee von gestern - Was wurde aus den Mitteln für die Begleitmaßnahmen zum Rosensteintunnel?
Beantwortung / Stellungnahme
Bei den vom Gemeinderat beschlossenen Begleitmaßnahmen zum Rosensteintunnel handelt es sich um verkehrliche Maßnahmen (GRDrs 110/2012). Maßnahmen zur Umgestaltung des Rosensteinufers sind hier nicht enthalten. Die bereitgestellten Mittel sind an die beschlossenen Maßnahmen gebunden. Eine andere Verwendung ist bisher nicht vorgesehen. Zuletzt wurde mit der GRDrs 253/2015 über den Stand der Begleitmaßnahmen berichtet. Inzwischen wurden noch die Maßnahmen 13, 15, 16 und 18 abgeschlossen. Damit sind fast alle Maßnahmen, die verkehrlich vor der Inbetriebnahme des Rosensteintunnels umgesetzt werden können, hergestellt.
Zur Gestaltung des Rosensteinufers/Uferstreifen sind im Haushaltsplanentwurf 2020/2021 die erforderlichen Planungsmittel vorgesehen. Zusätzlich sind ab 2021 Mittel für die Umsetzung in Höhe von 10,34 Mio. EUR eingestellt (GRDrs 803/2019).
Vorliegende Anträge/Anfragen
841/2019 SPD
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>