Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR 0323-00
GRDrs
868/2017
Stuttgart,
10/23/2017
Einwohnerversammlungen im Jahr 2018 und 2019
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
15.11.2017
Beschlußantrag:
Für das Jahr 2018 werden folgende Einwohnerversammlungen anberaumt:
Für den Stadtbezirk Wangen am Montag, 05. März 2018,
für den Stadtbezirk Plieningen am Montag, 07. Mai 2018,
für den Stadtbezirk Botnang am 23. Juli 2018,
für den Stadtbezirk Ost am Montag, 19. November 2018.
Für das 1. Quartal im Jahr 2019 wird folgende Einwohnerversammlung anberaumt:
Für den Stadtbezirk West am Montag, 11. Februar 2019.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Der bisher verwendete Begriff „Bürgerversammlung“ wurde mit der Neufassung der Gemeindeordnung zum 01.12.2015 in „Einwohnerversammlung“ geändert.
Nach der weiterhin geltenden Ordnung für Bürgerversammlungen vom 23. Oktober 1997 finden in möglichst regelmäßigen Zeitabständen etwa aller vier bis fünf Jahre Bürgerversammlungen in den einzelnen Stadtbezirken statt. Sie werden vom Verwaltungsausschuss anberaumt (§ 3 der Ordnung für Bürgerversammlungen der Stadt Stuttgart).
Für das Jahr 2018 und das 1. Quartal im Jahr 2019 sind die Einwohnerversammlungen für die im Beschlussantrag aufgeführten Stadtbezirke vorgesehen. Aus organisatorischen Gründen musste bereits im Sommer 2017 eine Reservierung der Liederhalle für die Durchführung der Einwohnerversammlung im Stadtbezirk West im Jahr 2019 erfolgen. Die weiteren Termine für das Jahr 2019 werden Ende 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Termine sind mit den betroffenen Bezirken abgestimmt.
Finanzielle Auswirkungen
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Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Dr. Fabian Mayer
Bürgermeister
Anlagen
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<Anlagen>
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