Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
516
3
Verhandlung
Drucksache:
949/2017
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
29.11.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Maßnahme zur strukturellen Verbesserung des Stadthaushalts
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.11.2017, nicht öffentlich, Nr. 465a/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 02.11.2017, GRDrs 949/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer wird in der Fassung der Anlage beschlossen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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