Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
389
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VerhandlungDrucksache:
492/2020
GZ:
AKR
Sitzungstermin: 23.09.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Förderung des Theaterhaus Stuttgart e. V. in den Jahren 2020 und 2021

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 15.09.2020, GRDrs 492/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Institutionelle Förderung

Der Theaterhaus Stuttgart e. V. erhält für den Betrieb des Theaterhauses im Jahr 2020 eine reguläre institutionelle Zuwendung in Höhe von 2.420.375 EUR. Darüber hinausgehende corona-bedingte Sonderzuwendungen stellen einmalige Erhöhungen der institutionellen Förderung für das Jahr 2020 dar, die auf gesonderten Beschlüssen des Gemeinderats zum Nothilfe-Förderfonds Kultur beruhen. Mit der ersten Nothilfe-Tranche über 417.000 EUR erhöht sich die institutionelle Zuwendung 2020 auf 2.837.375 EUR.

Für das Jahr 2021 wird eine reguläre institutionelle Zuwendung in Höhe von 2.605.700 EUR gewährt. Das Theaterhaus erhält für das Jahr 2021 einen vorläufigen Zuwendungsbescheid. Die Zuwendung für das Jahr 2021 erfolgt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im noch aufzustellenden Nachtragshaushaltsplan 2021 und der Genehmigung des Regierungspräsidiums.

Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt 2020/2021 THH 410 - Kulturamt, Konten-gruppe 430 - Transferaufwendungen, gedeckt.


2. COLOURS International Dance Festival

Für das Tanzfestival COLOURS im Jahr 2021 erhält der Theaterhaus Stuttgart e. V. eine Zuwendung in Höhe von 450.000 EUR bzw. 225.000 EUR in 2020/2021 p. a. Die Rate für das Jahr 2021 wird in Form eines vorläufigen Zuwendungsbescheides zugesagt. Die Zuwendung für das Jahr 2021 erfolgt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im noch aufzustellenden Nachtragshaushaltsplan 2021 und der Genehmigung des Regierungspräsidiums.

Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt 2020/2021 THH 410 - Kulturamt, Konten-gruppe 430 - Transferaufwendungen, gedeckt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


StR Ebel (AfD) erklärt, der Verein schaffe es zumindest in seiner Führungsebene nicht, parteipolitische Neutralität zu wahren. Daher lehne seine Fraktion die Förderung ab.


Danach stellt EBM Dr. Mayer fest:

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