Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
329
6
Verhandlung
Drucksache:
265/2016
GZ:
StU
Sitzungstermin:
27.07.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
de
Betreff:
Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligung im Programmjahr 2016
Prioritätensetzung 2017 und Ausblick
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.07.2016, nicht öffentlich, Nr. 373
Ergebnis: Zurückstellung der Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.07.2016, nicht öffentlich, Nr. 408
Ergebnis: Einbringung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 20.07.2016, GRDrs 265/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von der Neuaufnahme des Verfahrens Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße- und den 4 Aufstockungen im Programmjahr 2016 sowie von den Umschichtungen wird Kenntnis genommen (Anlage 2).
2. Den Antragstellungen für die verschiedenen Programme der Stadterneuerung im Programmjahr 2017 (Anlage 3) wird zugestimmt.
3. Von der notwendigen Verlängerung des KW-Vermerks an der Stelle des Projektleiters Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut- wird Kenntnis genommen. Über die Verlängerung des KW-Vermerks wird im Rahmen der Vorgriffsstellenschaffungen zum Stellenplan 2018 entschieden.
4. Vom Ausblick auf die Programmjahre 2018 ff. (Anlage 4) wird Kenntnis genommen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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