Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
435
6
Verhandlung
Drucksache:
693/2016
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
19.10.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Mayer (CDU) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 07.10.2016, GRDrs 07.10.2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass Herr Dr. Fabian Mayer mit Ablauf des 14.10.2016 aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart ausgeschieden ist.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM Dr. Mayer nimmt wegen Befangenheit im Sinne von § 18 GemO nicht teil.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag einmütig
zu.
zum Seitenanfang