Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
289
21
Verhandlung
Drucksache:
281/2020
GZ:
SOS 6450
Sitzungstermin:
22.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes f. Leistungen der Feuerwehr d. Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 13.07.2020, GRDrs 281/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS) vom 18. März 1982 wird gemäß der Anlage 1 erlassen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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