Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR
GRDrs
95/2018
Stuttgart,
03/09/2018
Benutzungs- und Entgeltregelungen Museum für Stuttgart
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Ausschuss für Kultur und Medien
Vorberatung
Beschlussfassung
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
öffentlich
21.03.2018
22.03.2018
26.06.2018
Beschlußantrag:
1. Die Neufassung der Benutzungs- und Entgeltregelung für das Museum für Stuttgart gemäß
Anlage 2
wird beschlossen.
2. Die Benutzungs- und Entgeltregelung für Vermietungen der Räume im Stadtpalais und im Museum Hegel-Haus gemäß
Anlage 3
wird beschlossen.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die Eröffnung des Stadtpalais - Museum für Stuttgart im April 2018 macht es notwendig, das bisherige Entgeltverzeichnis des Planungsstabs Stadtmuseum zu ersetzen.
Dies erfolgt durch zwei gesonderte Benutzungs- und Entgeltregelungen.
Eine regelt die Entgelte für den regulären Museumsbetrieb wie Eintritte, Führungen und museumspädagogische Dienste. Die Zweite die Vermietungen der Räume im Stadtpalais und im Museum Hegel-Haus.
Finanzielle Auswirkungen
Im Doppelhaushalt 2018/19 sind folgende, für die Beschlussvorlage relevanten Erträge veranschlagt:
2018 2019
Öffentlich-rechtliche Entgelte 194.800 € 277.800 €
darunter:
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 194.800 € 277.800 €
Privatrechtliche Leistungsentgelte 93.500 € 124.500 €
darunter:
Mietertrag 54.000 € 72.000 €
Pachten 8.000 € 11.000 €
Erträge aus Verkauf 31.500 € 41.500 €
Unter Berücksichtigung aller veranschlagten Erträge erwarten wir in 2018 einen Kostendeckungsgrad von 8,1 % und in 2019 von 9,1 %.
Die Planung der Erträge wird künftig an die Entwicklungen des laufenden Betriebes angepasst.
Beteiligte Stellen
Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Dr. Fabian Mayer
Bürgermeister
Anlagen
Anlage 1 - Ausführliche Begründung
Anlage 2 - Benutzungs- und Entgeltregelung, Museum für Stuttgart
Anlage 3 - Benutzungs- und Entgeltregelung für Vermietungen der Räume im Stadtpalais und im Museum Hegel-Haus
Ausführliche Begründung
Das Museum für Stuttgart ist eine öffentliche Einrichtung der Landeshauptstadt Stuttgart. Hierzu gehören das Stadtpalais - Museum für Stuttgart, das Museum Hegel-Haus, das städtische Lapidarium, das Stadtmuseum Bad Cannstatt und die Heimatmuseen Möhringen und Plieningen.
Das bisherige Entgeltverzeichnis des Planungsstabs Stadtmuseum wird künftig durch zwei getrennte Benutzungs- und Entgeltregelungen ersetzt.
·
Die
Benutzungs- und Entgeltregelung, Museum für Stuttgart
(siehe Anlage 2) die den Museumsbetrieb abbildet.
·
Die
Benutzungs- und Entgeltregelung für Vermietungen
der Räume im Stadtpalais und im Museum Hegel-Haus
(siehe Anlage 3) die die Vermietung durch das Museum für Stuttgart abbildet.
Die Vermietung von Räumen, die gemeinsam mit dem gastronomischen Partner genutzt werden, ist im Vertrag zwischen Gastronom und der Stadt geregelt.
1. Regulärer Museumsbetrieb
(Anlage 2)
Die Entgelte für den regulären Museumsbetrieb wie Eintritte, Führungen, museumspädagogische Dienste, Fotoarbeiten und Reproduktionen werden in der
Benutzungs- und Entgeltregelung, Museum für Stuttgart
(Anlage 2) geregelt.
Die grundsätzliche Gestaltung der „Gebühren“ für das Museum für Stuttgart wurde mit der neuen Nutzungskonzeption für das Stadtpalais - Museum für Stuttgart am 25.01.2018 vom Gemeinderat beschlossen (GRDrs 1265/2017).
Insgesamt wurde darauf geachtet, dass alle Entgelte vergleichsweise niedrig angesetzt werden, um keine Zielgruppen vom Besuch und der Nutzung von Angeboten auszuschließen.
Für den Besuch der Dauerausstellung wird kein Eintritt erhoben (vgl. §2(1)a)).
Für Kinder, Schüler, Studenten, Schwerbehinderte, Personen im freiwilligen sozialen Jahr, Begleitpersonen von Schwerbehinderten ab 80 % Behinderung und Inhaber der Bonuscard + Kultur sind Ermäßigungen bei Sonderausstellungen, Führungen und Veranstaltungen vorgesehen (vgl. §2(5)). Gruppenteilnehmer erhalten eine Ermäßigung (vgl. §2(4)).
In besonders gelagerten Fällen (z.B. im Rahmen einer Aktion, besonders förderungswürdige Veranstaltungen) kann die Leitung des Museums für Stuttgart ein abweichendes Entgelt festlegen (vgl. §2(7)).
Auf ein Entgelt kann im Rahmen von Sonderprojekten bei denen die Beteiligung vom Gemeinderat beschlossen wurde, wie z.B. "Kultur für alle" ganz oder teilweise verzichtet werden (vgl. §2(8)).
2.
Vermietung
der Räume im Museum für Stuttgart
durch das Museum selbst
(Anlage 3)
Im Museum Hegel-Haus steht der Gewölbekeller auch weiterhin zur Vermietung an Dritte zur Verfügung.
Im Stadtpalais stehen künftig der Balkon, die Galerie sowie das Studio und Atelier zur Verfügung.
Das bisherige Stadtlabor in der Kriegsbergstraße wird durch das Atelier und das Studio im Gartengeschoss des neuen Stadtpalais ersetzt.
Die Vermietungen werden in der
Benutzungs- und Entgeltregelung für Vermietungen der Räume im Stadtpalais und im Museum Hegel-Haus
geregelt (siehe Anlage 3).
Die Räume werden an Dritte vorzugsweise für kulturelle Veranstaltungen überlassen. In Stuttgart ansässige Nutzer haben Vorrang unter Berücksichtigung einer festgelegten Rangfolge. Näheres wird über die Zweckbestimmung (vgl. §2) geregelt.
3. Vermietung der Räume im Stadtpalais durch den gastronomischen Partner
(Siehe auch GRDrs 1265/2017, Nutzungskonzept Stadtmuseum, Anlage 1)
Im Stadtpalais werden außerdem Räume für den Veranstaltungsbetrieb gemeinsam mit dem gastronomischen Partner genutzt. Die Nutzung dieser Veranstaltungsflächen (Foyer, Saal und Salon) wird in einem gesonderten
Vertrag mit dem gastronomischen Partner
geregelt.
Das Museum für Stuttgart entwickelt und realisiert, in der Regel in Kooperation mit Partnern aus der Stadt, bis zu 40 Veranstaltungen im Jahr selbst. Weitere Veranstaltungen organisiert und realisiert der gastronomische Partner in Eigenregie. Die Vergabe erfolgt dabei unter konkreten, vertraglich festgelegten Kriterien, die sich am Leitbild und den Anforderungen des Museums orientieren sowie in jedem Einzelfall im Benehmen mit dem Museum für Stuttgart.
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