Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
2
5
Verhandlung
Drucksache:
893/2016
GZ:
AKR 8710
Sitzungstermin:
25.01.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Ratskellergaststätte
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 21.12.2016, öffentlich, Nr. 535
Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 24.01.2016, öffentlich, Nr. 18
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 17.01.2017, GRDrs 893/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Sanierung des Ratskellers - veredelter Rohbau - mit einer Kostenannahme von 5 Mio. EUR (4,2 Mio. EUR netto) wird grundsätzlich zugestimmt.
2. Das Hochbauamt wird mit der Weiterplanung beauftragt. Die für die Sanierung bereits zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln in Höhe von rund 1 Mio. EUR (Ermächtigungsübertragung aus dem Ergebnishaushalt 2014/2015) werden zur Deckung der Planungskosten frei gegeben.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, erneut eine Interessensabfrage unter oben genannten Prämissen durchzuführen, die sich auf die gesamte Ratskellergastronomie einschließlich des Stadtbesens, der Terrasse und der neuen Außenfläche bezieht.
4. Von der Verlängerung der Verpachtung des Stadtbesens bis 31.12.2017 mit der bisherigen Pächterin wird Kenntnis genommen.
5. Die zusätzlichen Finanzmittel von 3,2 Mio. EUR (Gesamtkosten 4,2 Mio. EUR netto abzüglich 1 Mio. EUR im Wege der Ermächtigungsübertragung zur Verfügung stehende Finanzmittel) werden zum Haushalt 2018/2019 angemeldet.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache bei 11 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt
.
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