Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
133
9
VerhandlungDrucksache:
221/2017
GZ:
SOS 4611-00
Sitzungstermin: 03.05.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe
Betreff: Kooperationsvereinbarung "Prävention in den Lebenswelten Kindertagesstätten u. Grundschulen" zw. der AOK - Die Gesundheitskasse Stuttgart-Böblingen u. d. Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Sport u. Bewegung; hier: Umsetzung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 18.04.2017, GRDrs 221/2017, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von der Kooperation der Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Sport und Bewegung, mit der AOK - Gesundheitskasse Stuttgart-Böblingen im Rahmen des Präventionsgesetzes 2015 im Bereich der frühkindlichen Gesundheitsförderung wird Kenntnis genommen. Der Förderbetrag für die inhaltliche Zusammenarbeit beläuft sich auf 48.592,50 EUR.

2.1 Die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung durch das Amt für Sport und Bewegung löst einen zusätzlichen Personalbedarf im Umfang von 16 Personenmonaten einer 50 % Teilzeitkraft in TVöD Entgeltgruppe 11 aus. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans für die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung im Zeitraum von voraussichtlich Mai 2017 bis August 2018 Personal im Umfang von bis zu 16 Personenmonaten in Entgeltgruppe TVöD EG 11 in Teilzeit (50 %) zu beschäftigen.

2.2 Der Mehraufwand wird in den Teilergebnishaushalten 2017 und 2018 THH 520 - Amt für Sport und Bewegung, Kontengruppe 400 - Personalaufwendungen gedeckt. Die Finanzierung erfolgt für die Stadt kostenneutral durch Fördermittel der AOK Stuttgart-Böblingen, THH 2017 in 2017, Kontengruppe 350 - Sonstige ordentliche Erträge.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


BM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.
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