Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB 7831-10.01
GRDrs
454/2023
1. Ergänzung
Stuttgart,
11/08/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
13.11.2023
Entwicklung Stuttgart Rosenstein
Beantwortung / Stellungnahme
Die Planungen und Anmeldungen der Ämter und Fachbereiche zum Stadtquartier Rosenstein sind in der haushaltsrelevanten Mitteilungsvorlage 454/2023 dargestellt.
Aufgrund der Erfahrungen, dass ein Teil der im Doppelhaushaltsplan 2022/2023 veranschlagten Mittel bislang nicht abgeflossen ist, wurde im Doppelhaushalt 2024/2025 eine gegenüber den Anmeldungen im Umfang reduzierte Pauschale veranschlagt. Es wird davon ausgegangen, dass aus dieser Pauschale der Mittelabfluss aller angemeldeten und erforderlichen Maßnahmen finanziert werden kann. Sofern die Pauschale wider Erwarten nicht ausreichen sollte, wird die Verwaltung einen Vorschlag zur Deckung des Mehrbedarfs vorlegen.
Anträge zu Stellenschaffungen wären zu den Lesungsterminen zum Stellenplan zu beraten.
Vorliegende Anträge/Anfragen
1215/2023 Bündnis 90/DIE GRÜNEN; 3011/2023 SPD
Dr. Frank Nopper
<Anlagen>