Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 66/2018
Stuttgart,
06/12/2018



Vollanschluss Nord-Süd-Straße/Breitwiesenstraße
mit Straßenerneuerung
- Baubeschluss und Vergabeermächtigung
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich
öffentlich		26.06.2018
27.06.2018
28.06.2018



Beschlußantrag:
1. Dem Ausbau des Knotenpunkts Nord-Süd-Straße/Breitwiesenstraße mit den Anpassungen an den benachbarten Knotenpunkten und der Erneuerung der Fahrbahnen in diesem Bereich gemäß den Plänen des Tiefbauamts (siehe Anlage 3) und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts (siehe Anlage 1) mit Gesamtkosten von 2.331.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 131.000 EUR) wird zugestimmt.

2. Die Auszahlungen von 2.200.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt - wie folgt gedeckt:

Projekt: 7.661059 Jahr 2018 und fr. 1.000.000 EUR
Vollanschluss Breitwiesenstraße Jahr 2019 750.000 EUR
Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen 1.750.000 EUR 3. Beim Projekt 7.661059 – Vollanschluss Breitweisenstraße – wird im Jahr 2019 eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 200.000 EUR zugelassen. Die Deckung erfolgt aus der Pauschale 7.662911 – Lichtsignalanlagen. Die Gesamtkosten des Einzelprojekts werden mit 1.854.000 EUR festgesetzt.

4. Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen von voraussichtlich 131.000 EUR sind zu einem Anteil von 93.000 EUR beim Projekt 7.661059 - Anschluss Breitwiesenstraße - veranschlagt. Der Restbetrag von 38.000 EUR wird aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481, Aufwendungen für interne Leistungen zu einem Anteil von 11.000 EUR auf das v. g. Projekt und zu einem Anteil von 27.000 EUR auf das Projekt 7.662921 - Straßenerneuerung umgesetzt. 5. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Ziffer 2 sämtliche für den Ausbau erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung in den Gremien zu beauftragen.



Begründung:



Ausgangslage (Anlage 2)

Die Planungen für den Ausbau des Knotens Nord-Süd-Straße/Breitwiesenstraße und der Verbesserung der angrenzenden Kreuzungen wurden dem Ausschuss für Umwelt und Technik am 4. Juli 2017 vorgestellt (GRDrs 515/2017). Sowohl der Ausschuss für Umwelt und Technik als auch die Bezirksbeiräte Möhringen und Vaihingen haben der Maßnahme grundsätzlich zugestimmt.

Die Maßnahmen wurden daraufhin ausgeschrieben und sollen nun vergeben werden. Mit dem Bau wird im Juli begonnen.

Straßenplanung (Anlage 3)

Zur Verbesserung der Verkehrssituation sollen am Knotenpunkt Nord-Süd-Straße/ Breitwiesenstraße zusätzliche Abbiegespuren eingerichtet werden. Ergänzend sind an den benachbarten Knotenpunkten Anpassungen geplant. Insgesamt sollen mit diesen Maßnahmen die Spuraufteilungen und die Signalsteuerungen so auf den Verkehrsfluss abgestimmt werden, dass sich durch die Leitung der Verkehrsströme die Leistungsfähigkeit an den Knoten insgesamt erhöht. Die Grenzen sind hier durch die Kapazitäten des Zu- und Abflusses der Nord-Süd-Straße gegeben. Mit den Baumaßnahmen werden die Lichtsignalanlagen und die Fahrbahnen an den Knotenpunkten vollständig erneuert.

Signalprogramme und Verkehrssteuerung

Die Signalprogramme aller vier werden komplett überarbeitet und an die geänderten Verkehrsbeziehungen angepasst. Damit die Integrierte Verkehrsleitzentrale zielgerichtet eingreifen kann, werden zwei IVLZ-Kameras zur Verkehrsbeobachtung eingesetzt. Die vorhandenen Lichtsignalanlagen werden im Zuge der Maßnahme vollständig erneuert.

Straßenerneuerungsmaßnahmen

Im Zuge der Baumaßnahme werden im gesamten Bereich großflächig Straßenerneuerungsarbeiten sowohl der Fahrbahnen als auch der Geh- und Radwegbereiche durchgeführt.

Baumpflanzungen

Im Zuge der Maßnahme werden auf den begleitenden Grünstreifen insgesamt 15 neue Bäume gepflanzt. Zur Umsetzung der Maßnahme müssen insgesamt 7 Bäume gefällt werden.

Termine

Am 22. März 2018 wurden die Ausschreibungsunterlagen veröffentlicht. Die Submission fand am 25. April 2018 statt.

Der Baubeginn ist im Juli 2018 vorgesehen. Der Bauablauf wird aufgrund der sehr komplexen Verkehrslage in zahlreichen Bauabschnitten erfolgen. Dies ist erforderlich um negative Auswirkungen auf den Verkehr während der Bauzeit zu minimieren.

Die Fertigstellung der Maßnahme ist für Oktober 29019 vorgesehen.

Die Maßnahmen des Landes an der Anschlussstelle Möhringen befinden sich in der Planung und werden unabhängig von den Baumaßnahmen der Stadt umgesetzt.

Die Bezirksbeiräte Möhringen und Vaihingen wurden am 18. Und 19. Juli 2017 sowie am 18. und 19. April 2018 über die Maßnahme informiert.

Finanzielle Auswirkungen


Beim Projekt 7.661059 – Vollanschluss Breitwiesenstraße erhöht sich der Auszahlungsbetrag von 1.550.000 EUR um 200.000 EUR auf 1.750.000 EUR. Die Gesamtkosten des Einzelprojekts werden incl. Eigenleistungen mit 1.854.000 EUR festgesetzt.

Die zusätzlichen Kosten ergeben sich aus den größeren Aufwendungen für die Aufrechterhaltung des Verkehrs. So sind mehr Bauphasen mit Verkehrssicherungsmaßnahmen und provisorischen Lichtsignalanlagen notwendig als ursprünglich geplant.


Angaben zur Kontierung:

PS-Nr.: 7.661059.300.001 bis 005 (Vorabmaßnahmen)
Aufträge SAP: M7665261900R, M7665389955R, M7665552900H
M7665553955H, M7665732955H, M7665895900H

PS-Nr.: 7.661059.300.006
Aufträge SAP: M7666049903G (Straßenbau inkl. Wiederherstellung Grün)
PS-Nr.: 7.662921.300.930.01
Aufträge SAP: M7666082902E

Auf den Folgelastenbeleg (Anlage 4) wird verwiesen.



Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1: Kostenanschlag
Anlage 2: Lageplan Ausgangslage
Anlage 3: Lageplan Ausführungsplanung
Anlage 4: Folgelastenbeleg





zum Seitenanfang