93 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	93 10
	Verhandlung	Drucksache:	143/2010
		GZ:	T

Sitzungstermin:	21.04.2010
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:	die Vorsitzende, Frau Korn (SchulverwA)
Protokollführung:	Herr Häbe sp
Betreff:	Einrichtung einer Ganztagesschule an der Bachschule in Stuttgart-Feuerbach - Baubeschluss -

Vorgang:

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 20.04.2010, öffentlich, Nr. 149
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 06.04.2010, GRDrs 14372010, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Erweiterungsbau auf dem Schulareal der Bachschule in Stuttgart-Feuerbach

nach den vom Hochbauamt geprüften Plänen von Willwersch Architekten vom 14.01.2010
mit einer Programmfläche von 697 m² und dem vom Hochbauamt
geprüften Kostenanschlag vom 04.03.2010
mit Gesamtkosten von 4.380.000,- €

wird zugestimmt.

2. Der Gesamtaufwand ist aus Mitteln des Finanzhaushalts wie folgt gedeckt:

2009	600.000 €
2010	2.200.000 €
2011	1.580.000 €

Die Mittel stehen auf der Pauschale für formelle Ganztagesschulen Projektnummer 7.401903 zur Verfügung und werden entsprechend dem Mittelabfluss auf die Projektnummer 7.401070 – Bachschule, Ganztagesschule, Erweiterung – umgesetzt.

Die Mittel setzen sich wie folgt zusammen:

Bau	4.200.000 €
Ausstattung, Einrichtung	130.000 €
EDV	50.000 €

Zu der im Ausschuss für Umwelt und Technik von StR Kanzleiter (SPD) gestellten Frage, warum und wie sich die Raumprogramme der Bachschule und der Deutsch-Französischen Grundschule unterscheiden, teilt BMin Dr. Eisenmann mit, bei der Bachschule handle es sich um eine formelle Ganztagesschule, während bei der Deutsch-Französischen Schule das IZBB-Programm umgesetzt werde. Die unterschiedlichen Konzepte lösten unterschiedliche Raumbedarfe aus. Daraus resultierten die räumlichen Unterschiede; die Programmfläche bei der Bachschule sei größer als bei der IZBB-Schule. Gesehen werden müsse auch, dass es bei der Deutsch-Französischen Grundschule keinen Platz mehr für Erweiterungen gebe. Dort sei die räumliche Situation im Umfeld extrem beengt.

Zu einer Frage von StR Wölfle (90/GRÜNE) informiert Frau Korn, der Gemeinderat habe zum Konzept Ganztagesschule Standards beschlossen. Diese Standards bedeuteten bei der Bachschule 495 m² für die verschiedenen sich dort ergebenden Räume (Speisebereich, Küche sowie für das Ganztagesangebot ergänzende Räume). Bei der Deutsch-Französischen Grundschule sei man in anderer Form an dieses Thema herangegangen. Dabei habe die Größenordnung insbesondere des französischen Zuges mit dem französischen Curriculum eine Rolle gespielt. Hier sei seit vielen Jahren das Betreuungsangebot entsprechend gegeben, da es sowohl Halbtags- als auch Ganztagsbetreuung in Verbindung mit dem Französischzug an dieser Schule gebe. Die Fläche dort umfasse 340 m² (Betreuungsräume, Speisebereich). Beide Schulen hätten grundsätzlich nach dem Modellraumprogramm einen unterschiedlichen Fehlbedarf (insbesondere Mehrzweckeräume und Klassenräume). Die Raumprogramme setzten sich also aus den Komponenten Ganztagesbetrieb und Fehlbedarf nach der Schülerentwicklung zusammen.

In der Folge wendet sich Frau Korn an StR Zeeb und trägt weiter vor, Diskussionen über Beschwerden aus der Dieterlestraße seien ihr bekannt. Durch Gespräche, so ihre Annahme, habe jedoch eine Einigung erzielt werden können. Dies bestätigt Herr Mössner (HochbA) durch Kopfnicken.

Abschließend stellt BMin Dr. Eisenmann fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag einmütig zu.

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