Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
140
7
Verhandlung
Drucksache:
94/2019
GZ:
StU
Sitzungstermin:
27.03.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
de
Betreff:
Förderprogramm Urbanes Grün - Urbane Gärten,
Verbundvorhaben: "GartenLeistungen" im Rahmen
des Forschungsrahmenprogramms "Ressourceneffi-
ziente Stadtquartiere für die Zukunft (RES:Z)" des
Bundesministeriums f. Bildung u. Forschung (BMBF)
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.03.2019, öffentlich, Nr. 141
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 11.03.2019, GRDrs 94/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Teilnahme am "RES:Z - Verbundvorhaben GartenLeistungen", Projektlaufzeit 2019 - 2022, wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die ihr in Aussicht gestellten Fördergelder
(Anlage 2) anzunehmen und gemäß dem Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung auf Ausgabenbasis vom 11.04.2018 (Anlage 1) zu verwenden.
3. Das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans einen (Teilzeit-) Beschäftigten im Beschäftigungsumfang von 70 % in der Entgeltgruppe EG 12 TÖVD für die Dauer der Projektzeit (2019 - 2022) befristet zu beschäftigen. Die Zustimmung erfolgt unter der Bedingung, dass die Finanzierung haushaltsneutral durch Fördermittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erfolgt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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