Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
49/2014
GZ:
5675-14
Sitzungstermin: 28.01.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Neubau einer Sporthalle im Sport- und Erholungsgebiet Waldau in Stuttgart-Degerloch
- Vorprojektbeschluss


Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 09.12.2014, öffentlich, Nr. 539

Ergebnis: Einbringung mit Maßgabe


Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.12.2014, öffentlich, Nr. 548
Verwaltungsausschuss vom 17.12.2014, öffentlich, Nr. 401

jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung


Ausschuss für Umwelt und Technik vom 27.01.2015, öffentlich, Nr. 16

Ergebnis: mehrheitliche Beschlussfassung (analog Bezirksbeirat/Variante 1 mit Tiefgarage)


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 27.11.2014, GRDrs 49/2014, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von der aktuellen Bedarfssituation für den Bau einer Sporthalle im Sport- und Erholungsgebiet Waldau in Stuttgart-Degerloch wird Kenntnis genommen.

2. Dem in Anlage 1 dargestellten reduzierten Raumprogramm für den Neubau der Sporthalle ohne Tiefgarage (Variante 2) wird zugestimmt.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, für den Neubau der Sporthalle ein VOF-Verfahren mit einem nachfolgenden beschränkten Realisierungswettbewerb für max. 18 Teilnehmer durchzuführen. Zur Durchführung des Wettbewerbsverfahrens wird ein externes Büro eingeschaltet. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Anschluss an den Wettbewerb die Vergabe der Planungsaufträge sowie die Weiterplanung der o. g. Maßnahme bis Leistungsphase 3 HOAI und in Teilen bis Leistungsphase 4 HOAI durchzuführen.
Die Mittel für den Wettbewerb und die Weiterplanung stehen im Teilergebnishaushalt des Amts für Sport und Bewegung zur Verfügung.


StR Urbat (SÖS-LINKE-PluS) fragt nach, ob die Tiefgarage erforderlich ist. Des Weiteren möchte er über deren Kosten informiert werden.

Zum Vorberatungsergebnis des Ausschusses für Umwelt und Technik (Variante 1 mit 70 Tiefgaragen-Stellplätzen) äußert EBM Föll in finanzieller Hinsicht Bedenken. Die Tiefgarage führe zu einer Kostensteigerung von rd. 30 % (2,1 Mio. €). Diese Mehrkosten sehe die Finanzverwaltung angesichts der vielen anderen Investitionswünsche als problematisch an. Die Realisierung dieser Tiefgaragen-Stellplätze könne er schon deshalb nicht nachvollziehen, da sich der Sporthallen-Neubau in unmittelbarer Nähe einer Stadtbahn-Haltestelle befindet. Wenn dieses Projekt bei den Etatberatungen aufgerufen werde, mache die Finanzverwaltung auf die Finanzierungsproblematik nochmals aufmerksam.

Gegenüber StR Urbat weist BMin Dr. Eisenmann auf den letzten Absatz der Vorlagenseite 4 bzw. auf den ersten Absatz der Vorlagenseite 5 hin.


Zum Abschluss dieses Tagesordnungspunktes stellt BMin Dr. Eisenmann fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt den Beschlussantrag in der Fassung des Ausschusses für Umwelt und Technik mehrheitlich bei 15 Ja- und 2 Nein-Stimmen.

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