Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR
GRDrs 710/2020
Stuttgart,
09/15/2020



Förderung im Bereich Internationales und Interkultur



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Ausschuss für Kultur und Medien		Beschlussfassung
Kenntnisnahme		öffentlich
öffentlich		23.09.2020
13.10.2020



Beschlußantrag:

1. Die Einrichtungen erhalten für das Jahr 2021 einen vorläufigen Zuwendungsbescheid.

2. Neuaufnahme:

Das Flamenco Festival erhält ab 2020 eine regelmäßig wiederkehrende Projektzuwendung in Höhe von 25.000 EUR. Für das Jahr 2021 gilt die Mittelbewirtschaftung vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im noch aufzustellenden Nachtragshaushaltsplan 2021 und der Genehmigung des Regierungspräsidiums.


3. Erhöhungen:

Die nachstehend genannten Institutionen erhalten in den Jahren 2020 und 2021
folgende Zuwendungen. Für das Jahr 2021 gilt die Mittelbewirtschaftung vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im noch aufzustellenden Nachtragshaushaltsplan 2021 und der Genehmigung des Regierungspräsidiums:

Institution
Zuwendungshöhe
2020
2021
417IKAU10Institut für Auslandsbeziehungen e. V.
782.800 EUR
782.800 EUR
417IKUL10Forum der Kulturen e. V.
614.050 EUR
614.050 EUR
417IKUL10Deutsch-Türkisches Forum e. V.
    - institutionell
    - Nothilfe
    zusammen
125.000 EUR
17.000 EUR
142.000 EUR
125.000 EUR
417IKAU10Deutsch-Amerikanisches-Zentrum; James-F.-Byrnes-Institut e. V.
107.450 EUR
107.450 EUR
417IKUL10Labyrinth gUG
80.000 EUR
80.000 EUR


4. Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt 2020 und 2021 THH 410 – Kulturamt, Kontengruppe 430 – Transferaufwendungen, gedeckt.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Nach § 41 der Zuständigkeitsordnung (ZO) ist der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats für die Gewährung von institutionellen Zuwendungen für kulturelle, wissenschaftliche oder volksbildende Zwecke bei Folgebewilligungen jährlich wiederkehrender Zuwendungen über 290.000 EUR zuständig.

Außerdem ist bei einer Erhöhung einer jährlich wiederkehrenden Zuwendung um mehr als zehn Prozent bei einer sich dann ergebenden Zuwendung von über 77.000 EUR ebenfalls der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats zuständig.

Die im Bereich Interkultur und dem Bereich unter Zielgruppen zu fassenden Sachbeschlüsse werden im Rahmen dieser Vorlage getroffen, damit die betroffenen Institutionen verbindlich wissen, mit welchen Zuwendungsbeträgen sie in den Jahren 2020 verbindlich und 2021 vermutlich rechnen können.


Finanzielle Auswirkungen

Es handelt sich um den Haushaltsvollzug 2020 und 2021. Die Mittel sind im Haushaltsplan bei dem Sachkonto 43180000 Zuschüsse an den übrigen Bereich, Kontierung 417IKAU10 oder 417IKUL10 – Institutionelle Förderung und 417NOHI30 veranschlagt.



Beteiligte Stellen

keine

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung




Ausführliche Begründung:



1. Neuaufnahmen

Flamenco Festival Stuttgart

Das seit 2010 stattfindende „Flamenco Festival Stuttgart“ unter der Leitung von Caterina Mora hat sich auch über die Stadtgrenzen hinweg einen Namen gemacht. Das Festival beschäftigt sich mit dem immateriellen Weltkulturerbe Flamenco, zeigt internationale Kompanien und Künstler und schafft es dabei, die Brücke zwischen Tradition und aktuellen gesellschaftlichen Themen zu schlagen. An den Festivaltagen gibt es die Möglichkeit, an Workshops und Veranstaltungen teilzunehmen und selbst die Begeisterung zum Flamenco als Teilnehmer zu erleben. Das Festival erreichte in der Regel ein Volumen in Höhe von 45.000 EUR und wurde durch viel ehrenamtliches Engagement und persönliches finanzielles Risiko getragen. Das Festival wurde bisher über den Innofonds Interkultur gefördert. Durch die COVID19-Maßnahmen musste das Festival 2020 abgesagt werden, es finden aber vereinzelte Veranstaltungen (z. B. „Römerkastell Sommer“) und digitale Aktionen statt.

Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für den DHH 2020/2021 die Aufnahme in die verstetigte Projektförderung in Höhe von 25.000 EUR beschlossen.


2. Erhöhungen

Institut für Auslandsbeziehungen e. V.

Das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) ist bundesweit das führende Kompetenzzentrum für auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Es zählt zu den wichtigsten Kultur- und Bildungseinrichtungen Stuttgarts und konnte 2017 sein 100-jähriges Bestehen feiern.

Die Förderung erfolgt seit 1983 auf der Grundlage des zwischen Bund, Land und Stadt geschlossenen Verwaltungsabkommens, das eine Förderung durch Land und Stadt in gleicher Höhe und alle zwei Jahre eine Anpassung an die Entwicklung der allgemeinen Kosten vorsieht. Aus Gründen der Haushaltskonsolidierung wurde die städtische Förderung 1993 halbiert.

Um dem bestehenden Verwaltungsabkommen wieder nachzukommen, hat der Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2016/2017 sowie 2018/2019 die schrittweise Erhöhung der institutionellen Förderung auf 747.800 EUR im Jahr 2019 beschlossen.

Auf Grund der zeitlich abweichenden Finanzplanungen von Stadt und Land bestand 2019 eine Differenz zwischen der Förderung durch das Land zur städtischen Förderung. Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/2021 eine Erhöhung der institutionellen Förderung des ifa um 35.000 EUR auf 782.800 EUR beschlossen.

Forum der Kulturen e. V.

Das Forum der Kulturen leistet seit 1998 einen wichtigen Beitrag für den interkulturellen Dialog, die kulturelle Vielfalt und Partizipation von Migrant*innen und sowie deren nachfolgenden Generationen am gesellschaftlichen und kulturellen Leben. Die Kernaufgaben des Vereins sind die Förderung und Sichtbarmachung der kulturellen Vielfalt Stuttgart, u. a. durch Festivals, Maßnahmen der kulturellen Bildung und Monatsmagazin, die Qualifizierung und die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements von über 300 Migrantenvereinen Stuttgarts sowie die Förderung von breit angelegten, interkulturellen Öffnungs- und Sensibilisierungsprozessen, insbesondere des Engagements gegen Vorurteile und Ausgrenzung. Das Forum der Kulturen meldete den dringenden Bedarf der Wartung, Erweiterung und Erneuerung der Hard- und Software/Büroausstattung (30.000 EUR) sowie die Tarif- und Gehaltserhöhungen für die Mitarbeiter*Innen (40.000 EUR). Zudem waren die bereits mit dem letzten Doppelhaushalt in die institutionelle Förderung übergeführten drei Projekte unterfinanziert (Bedarf: 50.000 EUR).

Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/2021 eine Erhöhung der institutionellen Förderung des Forums der Kulturen e. V. für die Jahre 2020 und 2021 um 70.000 EUR von 494.050 EUR auf 564.050 EUR beschlossen. Zudem wurde das Projekt „Ziryab-Weltmusikakademie“ mit 20.000 EUR und die Theaterfestivals "Made in Stuttgart" und "Made in Germany“ mit jeweils 15.000 EUR zweckgebundener Projektförderung für die Jahre 2020 und 2021 ausgestattet. Diese Projekte waren im Doppelhaushalt 2018/2019 Teil der institutionellen Förderung und Grundlage für die damalige Erhöhung von 274.050 EUR auf 494.050 EUR.


Deutsch-Türkisches Forum e. V.

Das Deutsch-Türkische Forum Stuttgart e. V. (DTF) wurde 1999 von deutschen und türkeistämmigen Bürger*innen unter Vorsitz von Oberbürgermeister a. D. Professor Dr. h. c. Manfred Rommel mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung gegründet. Vereinsziel ist die Förderung der kulturellen Begegnung, Verständigung und Zusammenarbeit. Mit Bildungsinitiativen und Kulturprogrammen leistet das DTF eigenständige Beiträge zur gesellschaftlichen Teilhabe türkeistämmiger Zuwanderer. Es tritt insbesondere für mehr Chancengleichheit der zweiten und dritten Generation in Bildung, Beruf und Gesellschaft ein. Dabei setzt es vor allem auf vielseitiges bürgerschaftliches Engagement.

Der gemeldete Bedarf von 25.000 EUR wurde für die Anpassung der gestiegenen Miet-, Neben- und Betriebskosten sowie für die Mehrkosten für die Investitionen und Erhalt neuer Telekommunikation, zusätzlicher Serverkapazitäten und einer Datenbanksoftware sowie einer Gehaltsanpassung für die Mitarbeiter*Innen im Kulturbereich beantragt. Perspektivisch sollen neue Projekte und Veranstaltungen entwickelt werden, um das Portfolio des Deutsch-Türkischen Forums weiter auszubauen. Die beantragte Erhöhung dient zum Erhalt der Qualität und Vielfalt der Kulturarbeit, der nachhaltigen Sicherung des Vereins und zur Stärkung der personellen Ressourcen.

Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/2021 eine Erhöhung der institutionellen Förderung des Deutsch-Türkischen Forums e. V. für die Jahre 2020 und 2021 um 25.000 EUR von 100.000 EUR auf 125.000 EUR beschlossen. Das DTF ist wegen ausfallender Projektfinanzierung von der Corona-Pandemie betroffen und hat darum, eine Corona-Unterstützung in Höhe von 17.000 EUR erhalten. Insgesamt erhält das DTF eine Förderung von 142.000 EUR für das Jahr 2020, 125.000 EUR für das Jahr 2021.


Deutsch-Amerikanisches-Zentrum; James-F.-Byrnes-Institut e. V.

Als Nachfolgeorganisation des Amerikahauses realisiert das Deutsch-Amerikanische Zentrum/James-F.-Byrnes-Institut (DAZ) e. V. seit 1995 mit Kultur- und Schulprogrammen, Sprachkursangeboten, einer Informationsabteilung für Wege in die USA und einer Bibliothek Angebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.

Im letzten DHH 2018/2019 hat das DAZ eine Erhöhung der institutionellen Förderung um 25.000 EUR von 57.450 EUR auf 82.450 EUR pro Jahr erhalten. Damit wurde die Personalstelle für die Schul- und Veranstaltungsprogramme gesichert.

Der vom DAZ dargestellte Mehrbedarf in Höhe von insgesamt 55.000 EUR wurde vorrangig mit der dringend notwendigen Teilzeitstelle für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit insbesondere durch Social Media begründet und weil die Inhalte des DAZ in einigen Punkten nicht mehr dem förderungswürdigen Themenkatalog der US-Regierung entsprechen wie z. B. beim Thema Migration, Earth Day und daher hierfür von US-Seite keine Förderung mehr geleistet wird.

Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/2021 eine für zwei Jahre befristete Erhöhung der institutionellen Förderung des DAZ für die Jahre 2020 und 2021 um je 25.000 EUR auf 107.450 EUR beschlossen.


LABYRINTH gUG

LABYRINTH gUG steht seit 2012 für nachhaltig-integrative Kulturarbeit für junge (geflüchtete) Menschen, die auf zwei Säulen beruht: Zum einen die künstlerischen Projektangebote von Musiktheaterstücken, internationalen Straßenkunstfestivals bis hin zu Gastspielen. Zum anderen soll mit einem Kultur-Café die Stadtteil- und Kulturarbeit durch Bildungs- und Werkstattangebote intensiviert werden, zudem sollen niedrigschwellige Arbeitsmöglichkeiten für junge Geflüchtete geschaffen werden.

Im Jahr 2018 musste LABYRINTH durch einen Hausverkauf unerwartet umziehen, daraus resultieren deutlich höhere Betriebs- und Nebenkosten. Die neuen angemieteten Räumlichkeiten bieten Raum für die konzeptionell sinnvolle programmatische Erweiterung des künstlerisch-integrativen Ansatzes. Ziel neben der jetzigen Arbeit ist ein Kultur-Café, das neben Kunst und Kultur vor Ort durch Workshops und Bildungsarbeit intensiv Stadtteilarbeit und Vernetzung vorantreiben möchte. Für die geflüchteten Jugendlichen ist dies eine gute Möglichkeit, weitere Angebote zu erhalten. Zudem besteht ein Personalbedarf für die künstlerische Projektleitung, Büroleitung und Leitung des Kultur-Cafés.

Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/2021 eine Erhöhung der institutionellen Förderung der LABYRINTH gUG für die Jahre 2020 und 2021 um 30.000 EUR auf 80.000 EUR beschlossen.




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