Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
91
3
Verhandlung
Drucksache:
21/2018
GZ:
StU/T
Sitzungstermin:
21.03.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
de
Betreff:
Sanierung Zuffenhausen 8 - Unterländer Str. -, Umgestaltung der Stammheimer Str. zw. Zahn-Nopper- u. Schützenbühlstr. und der Unterführung Unterländer Str., - Baubeschl. mit Vergabeermächtigung
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 13.03.2018, nicht öffentlich, Nr. 111
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 20.03.2018, öffentlich, Nr. 123
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt und des Technischen Referats vom 28.02.2018, GRDrs 21/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Umgestaltung der Stammheimer Straße von der Zahn-Nopper-Straße bis zur Schützenbühlstraße sowie der unmittelbar daran anschließenden Unterführung zur Unterländer Straße in Zuffenhausen auf der Grundlage der Entwurfsplanung des Büros Maurmaier und Partner (MAP) vom 17. Januar 2018 (Anlage 2) sowie der Kostenberechnung vom 2. Februar 2018 (Anlage 3) mit Gesamtkosten von 2.924.000 € brutto (einschließlich 164.000 € aktivierungsfähiger Eigenleistungen des Tiefbauamts) wird zugestimmt.
2. Die Auszahlungen/Aufwendungen in Höhe von 2.760.000 € (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden wie folgt gedeckt:
Teilfinanzhaushalt 610 -
Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung
Projekt 7.613030
Sanierung Zuffenhausen 8 Jahr 2017 u. früher 44.800 €
-Unterländer Straße-
Jahr 2018
2.355.200 €
AuszGr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen Gesamt 2.400.000 €
Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt Jahr 2018 50.000 €
Projekt 7.662924 Jahr 2019 240.000 €
Sonstige Straßenumgestaltungen
Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen
Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt Jahr 2019 22.200 €
Projekt 7.662951
Erschließung Straßenbeleuchtung
Ausz.Gr. 7873 - Sonstige Baumaßnahmen
Teilergebnishaushalt 660 - Tiefbauamt Jahr 2019 47.800 €
Amtsbereich 6605410 - Gemeindestraßen
KontenGr. 42120 - Unterhaltung sonstiges
unbewegliches Vermögen
3. Die beim Tiefbauamt anfallenden aktivierungsfähigen Eigenleistungen von voraussichtlich 164.000 € werden wie folgt gedeckt:
3.1 aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts bei der KontenGr. 481 -Aufwendungen für interne Leistungen - veranschlagten Pauschale (nicht zahlungswirksam): 18.000 €
3.2 aus dem Teilfinanzhaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung
Projekt 7.613030,
Sanierung Zuffenhausen 8 146.000 €
-Unterländer Straße Ausz.Gr. 7872-
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Ziffer 1 sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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