Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
489
27
VerhandlungDrucksache:
640/2022
GZ:
T
Sitzungstermin: 14.12.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Neubau der Tageseinrichtung für Kinder Regenpfeiferweg 28 in Stuttgart-Mühlhausen, Baubeschluss

Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 09.12.2022, öffentlich, Nr. 195
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 13.12.2022, öffentlich, Nr. 432
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 08.12.2022, GRDrs 640/2022, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Neubau der Tageseinrichtung für Kinder Regenpfeiferweg 28 in Stuttgart-Mühlhausen
2. Die voraussichtlichen Auszahlungen entsprechend Kostenanschlag vom 28.10.2022 in Höhe von 7.000.000 EUR brutto werden im Teilfinanzhaushalt 230 Liegenschaftsamt beim Projekt 7.233246 Kita Mühlhausen, Regenpfeiferweg 28, Neubau wie in den Finanziellen Auswirkungen dargestellt, gedeckt.

3. Die Auszahlungen für den Rückbau des bestehenden Kitabetriebs Regenpfeiferweg 28 in Höhe von 200.000 EUR sind im Haushaltsjahr 2022 im Teilfinanzhaushalt 610 Amt für Stadtplanung und Wohnen beim dem Projekt Nr. 7.613028 Sanierung Mühlhausen 3- Neugereut-AuszGr 7873 Sonstige Baumaßnahmen gedeckt.

4. Folgelasten
5. Auswirkungen auf den Stellenplan



EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.

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