Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
211
12
Verhandlung
Drucksache:
43/2022
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
01.06.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle, Sanierung Hegel-Saal sowie ergänzende Instandsetzungen
- Kostenfeststellung und überplanmäßige Mittelbewilligung -
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 20.05.2022, GRDrs 43/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der Kostenfeststellung für die Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums (Bereich Hegel-Saal), der Tiefgarage (Teil Liederhalle/Bosch-Areal) sowie des Vorplatzes mit Gesamtkosten von 31.985.000 EUR netto (Anlage 1) wird zugestimmt.
2. Den überplanmäßigen Aufwendungen für die Sanierung Hegel-Saal im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 3.685.000 EUR im Teilergebnishaushalt 230 - Liegenschaftsamt, Amtsbereich 2307030 Immobilienverwaltung, Kontengruppe - 42110 Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus der im Teilergebnishaushalt 900 - Allgemeine Finanzwirtschaft veranschlagten Deckungsreserve (Amtsbereich 9006120 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Kontengruppe 440 - Sonstige ordentliche Aufwendungen).
3. Den nicht eingeplanten Instandsetzungen mit zusätzlichen überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 1.340.346 EUR im Teilergebnishaushalt 230 - Liegenschaftsamt, Amtsbereich 2307030 Immobilienverwaltung, Kontengruppe - 42110 Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus der im Teilergebnishaushalt 900 - Allgemeine Finanzwirtschaft veranschlagten Deckungsreserve (Amtsbereich 9006120 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Kontengruppe 440 - Sonstige ordentliche Aufwendungen).
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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