Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
264
17
VerhandlungDrucksache:
424/2022
GZ:
SWU
Sitzungstermin: 20.07.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Zuschuss an d. Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e. V.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 04.07.2022, GRDrs 424/2022, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Landeshauptstadt Stuttgart gewährt dem Verein Bahnprojekt Stuttgart Ulm e. V. im Haushaltsjahr 2022 einen Zuschuss in Höhe von bis zu 364.140 € inkl. Umsatzsteuer für den Betrieb des Infoturms Stuttgart und die Vereinsarbeit.

2. Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbe-reich 8108020 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kontengruppe 42510 - Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -, (Öffentlichkeitsarbeit S21) gedeckt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.



EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich wie beantragt.

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