Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 774/2017
1. Ergänzung
Stuttgart,
11/27/2017



Bäderbetriebe Stuttgart, Wirtschaftspläne 2018 und 2019 sowie Finanzplanung 2017 bis 2022



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlussfassung		nicht öffentlich
öffentlich		04.12.2017
15.12.2017



Beschlußantrag:

1. Die Wirtschaftspläne 2018 und 2019 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart (Mineralbäder Berg, Cannstatt und LEUZE sowie Hallen- und Freibäder mit Traglufthalle Inselbad Untertürkheim) werden unter Berücksichtigung der Vorhaben
2018
2018
2018
2019
2019
2019
bisher
Veränd.
neu
bisher
Veränd.
neu
Euro
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
1.1im Erfolgsplan mit
- Erträgen in Höhe von
16.645.000
300.000
16.945.000
21.352.000
1.800.000
23.152.000
- Aufwendungen in Höhe von
31.058.000
300.000
31.358.000
35.454.000
1.800.000
37.254.000
- einem Jahresverlust von
-14.413.000
0
-14.413.000
-14.102.000
-14.102.000
1.2im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
28.518.000
950.000
29.468.000
34.105.000
1.950.000
36.055.000
1.3mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen in Höhe von
0
0
0
1.4mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen
150.000
1.950.000
2.100.000
12.200.000
0
12.200.000
1.5Der Höchstbetrag der Kassenkredite (20%
d. Aufwendungen) wird festgesetzt auf
6.211.600
60.000
6.271.600
7.090.800
360.000
7.450.800


2. Der fortgeschriebenen Finanzplanung 2017 bis 2022 wird zugestimmt.

3. Im Übrigen gelten die Ziffern 3 und 4 der GRDrs 774/2017 vom 21.09.2017, Bäderbetriebe Stuttgart, Wirtschaftspläne 2018 und 2019 unverändert.





Begründung:


Aufgrund der in der ersten Lesung des Doppelhaushalts/ Doppelwirtschaftsplanes 2018/2019 vom Verwaltungsausschuss beschlossenen Mittelbereitstellung für

ist eine Fortschreibung der Wirtschaftspläne 2018 und 2019 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart erforderlich.

Der aus dem städtischen Ergebnishaushalt gewährte Sonderzuschuss für die Sanierung des Foyers im LEUZE Mineralbad wird im Erfolgsplan 2018/2019 unter der Pos. „Sonstige betriebliche Erträge“ – Sonderzuschüsse für Sanierungsvorhaben – veranschlagt. Die Sanierungsmaßnahme wird unter der Pos. „Sonstige betriebliche Aufwendungen“ – Sondermaßnahmen der Instandhaltung/ Sanierung ausgewiesen. Insoweit ergeben sich beim Jahresverlust des Eigenbetriebes keine Veränderungen.

Bei der Sanierung/ Modernisierung des LEUZE Kinderaußenbeckens sowie dem Neubau der Außengastronomie im Mineral-Bad Berg handelt es sich um investive Vorhaben, die im Vermögensplan der Bäderbetriebe auf der Einnahmenseite (Pos. Investitionszuschüsse der Stadt in den Sonderposten) sowie auf der Ausgabenseite (Pos. Sachanlagen und immaterielle Anlagenwerte) dargestellt sind.

Zur Teilfinanzierung der Gastronomie im Mineral-Bad Berg ist außerdem vorgesehen, eine Teilfläche des Flurstücks 1263/7 im Bereich des Gebäudes Steubenstraße 24 zur Wohnbebauung zu veräußern. Auf der Einnahmeseite des Vermögensplanes 2019 wurden daher 400 TEUR als Erlös aus Grundstücksveräußerung neu veranschlagt.

Fortgeschriebene Finanzplanung 2017 bis 2022

Die Finanzplanung bis 2022 wurde unter Berücksichtigung der o.g. Vorhaben fortgeschrieben.




Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend



Beteiligte Stellen

Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

Nr. 364/2017 der CDU-Gemeinderatsfraktion, Nr. 485/2017 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nr. 544/2017 der SPD-Gemeinderatsfraktion

Erledigte Anträge/Anfragen

Nr. 364/2017 der CDU-Gemeinderatsfraktion,
Nr. 485/2017 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nr. 544/2017 der SPD-Gemeinderatsfraktion



Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

Fortgeschriebene Wirtschaftspläne 2018 und 2019 mit Finanzplanung bis 2022 und Stellenübersicht




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