Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
958/2017
GZ:
StU
Sitzungstermin: 24.01.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht fr
Betreff: Sanierung Stuttgart 26 -Hospitalviertel-
Umgestaltung Vorfläche Synagoge mit Erweiterungsfläche Hospitalstraße
Vergabe von Planungsleistungen
Grundsatzbeschluss

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.01.2018, nicht öffentlich, Nr. 9

Ergebnis: Einbringung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 14.12.2017, GRDrs 958/2017, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Flächenerweiterung des Projekts "Umgestaltung Vorfläche Synagoge" auf den kompletten Straßenabschnitt der Hospitalstraße zwischen Fritz-Elsas-Straße und Gymnasiumstraße wird zugestimmt.

2. Den Umgestaltungsplänen für die Vorfläche Synagoge und den weiteren Straßenraum der Hospitalstraße mit einem geschätzten Gesamtaufwand von 1.053.000 € inkl. aktivierungsfähigen Eigenleistungen des Tiefbauamts in Höhe von 48.000 € brutto wird zugestimmt.

3. Der erweiterten Beauftragung von Planungsleistungen nach HOAI als Stufenvertrag in Höhe von insgesamt ca. 91.000 € an das Ingenieurbüro SW-Ingenieure, Ludwigsburg, und der Beauftragung von weiteren Planungsleistungen bis zu einer Gesamthöhe von 115.000 € wird zugestimmt.

4. Die Auszahlung in Höhe von ca. 115.000 € wird im Teilfinanzhaushalt THH 610 Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung, beim Projekt Nr. 7.613024.700 Sanierung Stuttgart 26 -Hospitalviertel-, wie folgt gedeckt:
5. Der Verwendung von nicht benötigten Mitteln aus der Umgestaltung Hospitalplatz zur Finanzierung der Umgestaltung der Vorfläche Synagoge mit Erweiterungsfläche Hospitalstraße wird grundsätzlich zugestimmt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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