Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
376
36
VerhandlungDrucksache:
249/2023
GZ:
SI
Sitzungstermin: 05.07.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Schmidt th
Betreff: Erfrierungsschutz für Kinder und ihre Erziehungsberechtigten

Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 03.07.2023, öffentlich, Nr. 131
Ergebnis: einmütige Zustimmung (1 Enthaltung)


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 13.06.2023, GRDrs 249/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Projektkostenzuschuss zur Finanzierung des Projekts "Erfrierungsschutz für Kinder und ihre Erziehungsberechtigten" in Höhe von insgesamt 909.000 EUR wird zugestimmt. Das Projekt startet jeweils am 1. November des Jahres und endet am 30. April des darauffolgenden Jahres.

2. In Anbetracht der Dringlichkeit des Vorhabens soll mit der Eröffnung des Erfrierungsschutzes für Familien schon zum Winterbeginn am 01.11.2023 begonnen werden. Deshalb wird einem Projektkostenzuschuss für das Jahr 2023 in Höhe von 101.000 EUR zugestimmt. Für die Jahre 2024 ff. wird ein Budget von 808.000 EUR benötigt.

EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.

zum Seitenanfang