Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 28. Oktober, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Flüchtlingsunterbringung
Standorte Tranche 5
2 Stuttgarter Fokus-Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
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3 Stuttgart – als Stadt in Europa
international kompetent und nachhaltig gestaltend
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4 Masterplan Landschaftspark Neckar in Stuttgart / Stadt am Fluss
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5 Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum bezüglich des kostenlosen Parkens vollelektrischer Kraftfahrzeuge
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6 Ehemaliges SSB-Depot Landhausstraße 188/1 in Stuttgart-Ost
Anmietung durch die Landeshauptstadt
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7 Beteiligungsbericht 2014 der Landeshauptstadt Stuttgart
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8 Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart
Jahresabschluss 2014
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9 Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken
Jahresabschluss 2014
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10 Naturschutzstiftung Franz und Rosina Greiling
Änderung der Stiftungssatzung
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11 Nachrücken von Herrn Michael Conz (FDP) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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12 Umbildung beschließender Auschüsse des Gemeinderats
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13 Umbildung beratender Ausschüsse des Gemeinderats
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14 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen und Beiräte
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15 Budget Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung
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16 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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17 MVZ gGmbH - Jahresabschluss 2014
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18 Bildungshaus NeckarPark
Grundsatzbeschluss
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19 Weiterentwicklung des Standorts Steinenbergschule
Grundsatzbeschluss
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20 2. Ausbaustufe des Film- und Fernsehstudios
an der it.schule in Stuttgart-Möhringen
Baubeschluss
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21 Kulturelle Bildung in der Ganztagesgrundschule
Qualifizierungsprogramm
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22 Übernahme von bildungs- und freizeitpädagogischen Angeboten und der Betreuung in der Mittagszeit im Schülerhaus der Steinbachschule
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23 Einrichtung der Landwirtschaftlichen Schule Stuttgart-Hohenheim als eigenständige Schule aufgrund der Auflösung des Schulverbunds mit der Staatsschule für Gartenbau
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24 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
25 Bearbeitungsstau bei der Ausländerbehörde abarbeiten
Antrag Nr. 304/2015 der FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion, Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 2.9.2015
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
26 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2015/2016
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